Der TagDobrindt will gut 500 Afghanen nach Deutschland holen
Möglichst bis zum Jahresende sollen mehr als 500 Afghanen mit einer bestehenden Aufnahmezusage aus Pakistan nach Deutschland gebracht werden. "Es handelt sich aktuell noch um 460 Personen, die sich im Bundesaufnahmeprogramm befinden, und 75 Personen, die sich im Ortskräfteprogramm befinden und sich derzeit in Pakistan aufhalten", sagt Bundesinnenminister Alexander Dobrindt dem Redaktionsnetzwerks Deutschland.
Die islamistischen Taliban hatten 2021 erneut die Macht in Afghanistan übernommen. Die Bundesregierung versprach ehemaligen Ortskräften deutscher Institutionen sowie weiteren Menschen, die man für besonders gefährdet hielt, eine Aufnahme in Deutschland.
Pakistan hat der Bundesregierung eigentlich nur bis Jahresende Zeit für die Aufnahmeverfahren gegeben. Danach sollen die Menschen nach Afghanistan abgeschoben werden.
Dort drohen ihnen laut Menschenrechtsorganisationen willkürliche Inhaftierung, Verfolgung, Folter, Misshandlungen oder gar Hinrichtungen.
Nach dem Regierungswechsel in Berlin hatte die neue Bundesregierung die Aufnahmen stark eingeschränkt. Im Koalitionsvertrag vereinbarten Union und SPD, Aufnahmeprogramme so weit wie möglich einzustellen.
Gerichte haben nach Klagen aber den Aufnahmeanspruch einzelner Menschen mit verbindlicher Zusage festgestellt.
Rund 650 Menschen aus Afghanistan, die andere Zusagen erhalten hatten, erhielten vergangene Woche eine endgültige Absage von der Bundesregierung - verbunden mit dem Angebot, ihnen bei der Rückkehr nach Afghanistan oder der Ausreise in ein anderes aufnahmebereites Land zu helfen, auch finanziell.
