Der TagFDP startet Befragung zum Ampel-Ausstieg
Wollen die Liberalen raus aus der Ampel? Die FDP hat eine Mitgliederbefragung über den Verbleib der Partei in der Regierungskoalition gestartet. "Die Mitgliederbefragung ist gestartet und läuft bis Montag, den 1. Januar 2024", teilte die Pressestelle der FDP auf Nachfrage der Deutschen Presse-Agentur schriftlich mit. "Nach Abschluss der Befragung werden Gremien und Mitglieder über das Ergebnis informiert."
Erste FDP-Mitglieder machten noch am heutigen Montag öffentlich, wie sie abstimmten. "Ich habe für den Verbleib in der Ampel gestimmt, weil die Herausforderungen unseres Landes viel besser bewältigt werden, wenn Freiheitsliebe mitregiert", schrieb FDP-Verkehrsminister Volker Wissing auf der Plattform X, ehemals Twitter. Laut Bundesvorstand war ein "wirksamer Antrag" von 598 FDP-Mitgliedern gestellt worden, eine Mitgliederbefragung durchzuführen. Das Ergebnis gilt als Stimmungsbild und kann die innerparteiliche Diskussion anheizen, ohne dass es aber unmittelbare Konsequenzen hat.