Der TagFDP verweigert Koalition mit Niedersachsen-SPD
In Niedersachsen deuten die Zeichen nach der Landtagswahl vom 15. Oktober immer stärker auf die Bildung einer großen Koalition hin. Die Landes-FDP bleibt auch nach Gesprächen mit der SPD bei ihrer Ablehnung einer Ampel-Koalition mit Sozialdemokraten und Grünen. "Wir haben vor der Wahl inhaltlich begründet gesagt, dass wir für eine Ampel nicht zur Verfügung stehen. Das bleibt auch nach der Wahl unsere Position", sagte FDP-Landeschef Stefan Birkner. Dies habe er der SPD dargelegt.
Regierungschef Stephan Weil sagte, er persönlich habe in dem Gespräch mit der FDP keine unüberwindbaren Gegensätze erkennen können. "Aber wie wir alle miteinander wissen, hat sich die FDP sehr früh festgelegt." Weil die Grünen kein Interesse an einem Jamaika-Bündnis mit CDU und FDP haben, bliebe als einzige Möglichkeit eine Koalition aus der siegreichen SPD und der zweitplatzierten CDU.