Der TagFamilienministerin Paus räumt Fehler ein
Im Streit um die Kindergrundsicherung hat Bundesfamilienministerin Lisa Paus Fehler in ihrer Kommunikation eingeräumt - insbesondere zu den genannten 5000 nötigen Stellen dafür. "Ich hätte vielleicht noch deutlicher machen sollen auch gleich am Anfang, es ging um die Prognosezahlen der Bundesagentur für Arbeit", sagte die Grünen-Politikerin im Podcast des Medienhauses Table.Briefings. Die Zahlen seien vom November 2023 und hätten Entlastungen an anderen Stellen wie den Jobcentern noch nicht vollständig berücksichtigt. "Es ist eine unsinnige Debatte, die wir in den letzten zwei Wochen geführt haben in diesem Land, deswegen haben wir sie gemeinsam klar beendet. Weil wir haben gestritten über Prognosezahlen vom November letzten Jahres und das hat nichts mit der Verhandlungssituation zu tun", sagte Paus.
Der Gesetzentwurf zur Kindergrundsicherung, die als das sozialpolitische Prestigeprojekt der Grünen gilt, wird derzeit zwischen den Fraktionen im Bundestag beraten. Ob das Vorhaben wie geplant Anfang 2025 eingeführt wird, ließ Paus in dem Interview offen. Einen Rücktritt, wie von Unionspolitikern nahegelegt, schloss die Grünen-Politikerin aus.