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Der TagGericht verbietet Trump Blocken von Twitter-Followern

23.05.2018, 21:28 Uhr

'So folget Donald Trump in Scharen, denn er kann nichts dagegen tun.' Unliebsamen Gegenwind auf Twitter muss der US-Präsident künftig ertragen. Follower blockieren, darf Trump laut Gerichtsbeschluss nicht mehr.

  • Laut einer Entscheidung eines New Yorker Bundesgerichts niemanden auf Twitter davon abhalten, seinem Account zu folgen. Trump und sein Social-Media-Team blockieren oft unliebsame Follower seiner Nachrichten. Richterin Naomi Reice Buchwald entschied, dies laufe dem ersten Verfassungszusatz zuwider, der die Meinungsfreiheit schützt.

  • Ein Offizieller dürfe niemanden wegen seiner oder ihrer politischen Ansichten blockieren, schrieb die Richterin laut Gerichtsunterlagen zur Begründung. Das gelte auch für den Präsidenten.

  • Ein Institut der Columbia Universität in New York hatte im Juli 2017 gegen die Blockade von Twitternutzern durch Trump geklagt. Trump hat auf Twitter 52,2 Millionen Follower.