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Der TagHöcke muss sich in Halle vor Gericht verantworten

30.11.2023, 18:28 Uhr

Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke soll bewusst NS-Vokabular verwendet haben und wird sich deshalb vor Gericht verantworten müssen. Das Oberlandesgericht in Sachsen-Anhalt entscheidet nun, dass die Anklage vor dem Landgericht Halle verhandelt wird und nicht wie zuerst vorgesehen vor dem Amtsgericht Merseburg. Das OLG begründet dies mit dem großen öffentlichen Interesse und der Bedeutung des Falls. Ein Termin steht noch nicht fest. Worum geht es genau? Höcke soll am 29. Mai 2021 in Merseburg bei einer AfD-Wahlkampfveranstaltung am Ende seiner Rede "Alles für unsere Heimat, alles für Sachsen-Anhalt, alles für Deutschland" gesagt haben. Dabei soll er gewusst haben, dass "Alles für Deutschland" eine verbotene Losung der sogenannten Sturmabteilung (SA) der nationalsozialistischen Partei NDSAP war.

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Angeklagt wird Höcke wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen. (Foto: picture alliance/dpa)

Quelle: ntv.de