Der TagKein Land plädiert laut Scholz für Bruch mit China
Bundeskanzler Olaf Scholz wird Anfang November nach China reisen. Es handelt sich um seinen Antrittsbesuch. Er werde dabei von einer Wirtschaftsdelegation begleitet, sagte der SPD-Politiker in Brüssel nach dem EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs. Scholz ließ offen, ob der französische Präsident Emmanuel Macron ihn begleiten wird.
Scholz sagte, die Beziehungen zu China seien am Freitag auch Thema bei EU-Gipfel gewesen. Kein Land plädiere dabei für eine Abkoppelung. In der Handelspolitik dürfe sich Deutschland aber nicht nur auf ein Land konzentrieren. So müssten die Beziehungen zu anderen asiatischen und südamerikanischen Staaten ausgebaut werden.
EU-Ratspräsident Charles Michel äußerte sich etwas deutlicher zu China und betonte die Notwendigkeit einer zweigleisigen Strategie im Umgang mit dem Land. Eine Debatte beim Gipfel der Staats- und Regierungschefs habe den sehr deutlichen Willen gezeigt, nicht naiv zu sein, so der Belgier. Zugleich wolle man nicht in eine Logik der systematischen Konfrontation kommen.