Der Tag

Umstrittene SchiedsgerichteLucke will in Sachen TTIP vermitteln

06.03.2015, 16:00 Uhr

3nyo0101-jpg3293121279644230065
Bernd Lucke hält TTIP für sinnvoll. (Foto: dpa)

TTIP, das Freihandelsabkommen zwischen EU und USA, ist heftig umstritten. Scharfe Kritik kommt etwa von Politikern der Grünen und der Linken. SPD und AfD sind dagegen gespalten in Gegner und Befürworter. AfD-Chef Bernd Lucke findet TTIP sinnvoll. Nun macht er einen Kompromissvorschlag:

  • Die umstrittenen Schiedsgerichte sollen im Abkommen enthalten sein.

  • Durch eine Opt-out-Klausel sollen die Mitgliedstaaten der EU die Anwendung des Schiedsverfahrens ablehnen dürfen.

  • "Wichtig ist, dass wir freien Handel und zugleich die freie Entscheidung über die eigenen Gesetze haben. Mit meinem Vorschlag erreichen wir beides", sagt Lucke im Gespräch mit n-tv.de.

Hier finden Sie den ausführlichen Text zum Gespräch mit Lucke.

Quelle: ntv.de