Der TagMach's noch einmal, Ursula!
Nordrhein-Westfalens CDU-Ministerpräsident Hendrik Wüst hat sich für eine zweite Amtszeit von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ausgesprochen. Auch der frühere EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker plädiert dafür. Der CDU-Vorstand berät an diesem Montag in Berlin mit von der Leyen. Es wird erwartet, dass es unter anderem um die Kandidatur für eine zweite Amtszeit geht. Dass die 65-jährige CDU-Politikerin sie anstrebt, gilt als sicher. Parteichef Friedrich Merz will die Öffentlichkeit im Anschluss an die Sitzung gemeinsam mit ihr informieren.
Skeptisch gegenüber von der Leyen sind vor allem Europaabgeordnete. Ein Grund ist, dass die Deutsche 2019 von den Staats- und Regierungschefs für das Amt nominiert worden war, obwohl sie zuvor nicht als Spitzenkandidaten bei der Europawahl angetreten war. An diesem Mittwoch läuft die EVP-interne Nominierungsfrist ab. Die frühere deutsche Verteidigungsministerin von der Leyen ist seit 2019 Präsidentin der EU-Kommission. Ihre Amtszeit endet am 31. Oktober.
Der Posten an der Spitze der EU-Kommission muss nach den Europawahlen im Juni neu besetzt werden. Ernannt wird in der Regel ein Kandidat jener europäischen Parteienfamilie, die bei der Europawahl am besten abschneidet. In Umfragen liegt die EVP bislang klar vorn. Die Chancen sind deswegen groß, dass von der Leyen Präsidentin bleiben kann.