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Der TagMehr als 50.000 Menschen zu TTIP-Demo erwartet

25.08.2015, 20:34 Uhr

Mehr als 30 Organisationen rufen zu einer Großdemonstration gegen die geplanten Freihandelsabkommen der EU mit den USA (TTIP) sowie Kanada (Ceta) auf. Die Veranstalter erwarten am 10. Oktober mehr als 50.000 Teilnehmer vor dem Berliner Hauptbahnhof, Sonderzüge und mehrere hundert Busse sollen eingesetzt werden.

Zu dem Aktionsbündnis "Stop TTIP und Ceta" gehören unter anderem der Deutsche Gewerkschaftsbund, Landwirtschafts- und Verbraucherverbände sowie Umweltschutz-, Kultur- und Entwicklungsorganisationen. Sie kritisieren die Verhandlungen über die Abkommen als intransparent und befürchten eine Gefährdung ökologischer und sozialer Standards.

Das ist TTIP

TTIP (gesprochen "Ti-Tip") steht für "Transatlantic Trade and Investment Partnership" und soll die größte Freihandelszone der Welt werden. Beteiligt wären in erster Linie die USA und die Staaten der EU, aber auch Kanada, Mexiko, die Schweiz, Liechtenstein, Norwegen und Island.

Eine Freihandelszone umfasst zwei Ebenen: erstens ein Verbot von Zöllen und zweitens angeglichene Regulierungen. Die Zulassung von Autos, die Definition von Steckern und vielleicht auch die Vorschriften für Lebensmittel und Medikamente würden vereinheitlicht, wie sie es etwa innerhalb der EU schon sind. Bei jeder Angleichung muss verhandelt werden, ob zukünftig der US- oder der EU-Standard gelten soll. Verbraucherschützer haben Sorgen, dass die USA auf diesem Weg ihre gentechnisch veränderten oder mit Hormonen behandelten Lebensmittel nach Europa bringen.

TTIP soll außerdem ein Investitionsschutzabkommen beinhalten. Dieses Abkommen erlaubt es Unternehmen, vor Schiedsgerichten gegen Staaten zu klagen, wenn sie sich ungerecht behandelt fühlen. Die nationalen Gerichte werden damit umgangen.

Quelle: ntv.de