Der TagMinisterium setzt rechtlichen Rahmen für SMS-Warnung im Katastrophenfall
Um die Bevölkerung bei Naturkatastrophen und anderen Notfällen künftig besser zu warnen, schafft das Bundeswirtschaftsministerium die rechtliche und organisatorische Grundlage für Warn-SMS über das sogenannte Cell-Broadcast-System. Das Ministerium wird nach Informationen der Zeitungen der Funke Mediengruppe heute eine entsprechende Mobilfunk-Warn-Verordnung veröffentlichen. "Die Mobilfunk-Warn-Verordnung schafft die Grundlage dafür, dass öffentliche Warnungen vor Katastrophen und Notfällen bald auch über die Mobilfunknetze mittels 'Cell Broadcast' versendet werden können", sagte eine Ministeriumssprecherin den Zeitungen.
Bei der Technologie "Cell Broadcast" werden Nachrichten an alle Mobiltelefone geschickt, die sich in einer Funkzelle befinden. Diese Gebiete sind meist mehrere Quadratkilometer groß. Die Einführung dieses Systems hatten Bund und Länder im August infolge der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz und anderen Bundesländern beschlossen. Ziel ist eine Verbesserung der Warninfrastruktur im Katastrophenfall. Die Bundesländer müssen der Verordnung noch zustimmen, der Bundesrat soll sich am Freitag mit dem Thema befassen.