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Der TagNiederländische Parteien einigen sich nach 271 Tagen auf Koalitionsvertrag

13.12.2021, 20:22 Uhr

Rund neun Monate nach der Parlamentswahl in den Niederlanden haben sich die vier bisherigen Regierungsparteien auf einen neuen Koalitionsvertrag geeinigt. Die rechtsliberale VVD von Ministerpräsident Mark Rutte, die linksliberale D66, die christdemokratische CDA und die ChristenUnie wollen die bisherige Koalition fortsetzen, teilte ein Sprecher der Verhandlungen am Abend in Den Haag mit. Es waren die längsten Koalitionsverhandlungen in der Geschichte des Landes. Der Vertrag soll nun zunächst den Fraktionen zur Zustimmung vorgelegt und am Mittwoch im Parlament präsentiert werden.

Es gilt als sicher, dass Rutte dann erneut mit der Bildung der Regierung beauftragt wird. Möglicherweise wird aber sein neues Kabinett erst im Januar vom König vereidigt. Der 54 Jahre alte Rutte ist seit elf Jahren Premier und damit der längst amtierende Regierungschef des Landes. Die Regierung Rutte trat vor etwa elf Monaten wegen eines Skandals um Kinderbeihilfen zurück, nur zwei Monate vor der regulären Parlamentswahl. Dabei wurde die VVD erneut stärkste Kraft, vor der linksliberalen D66.

Quelle: ntv.de