Der TagNouripour schlägt vor, alle Landtagswahlen gleichzeitig abzuhalten
Wie das wohl ausgehen würde, wenn alle Landtagswahlen am gleichen Tag wären? Darauf geht Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour in einem Interview nicht ein, der Grünen-Politiker hält es jedoch für eine gute Idee, alle Landtage am gleichen Tag wählen zu lassen. Außerdem schlägt er vor, die Bundestags- und Kommunalwahlen auf einen zweiten Termin zusammenzulegen. Es sollte einheitliche Legislaturperioden von fünf Jahren geben, sagt Nouripour gegenüber der "Bild"-Zeitung. Er glaubt, dass sich dadurch mehr Ideen umsetzen lassen würden. "Wir haben eine Landtagswahl nach der anderen. Die maximale Zeit zwischen zwei Wahlkämpfen in Deutschland ist sechs Monate." Das mache Politik und Parteizentralen "komplett atemlos".
Sein Vorschlag ist jedoch mit hohen Hürden konfrontiert: Um die Wahlperiode des Bundestags zu verändern, wäre eine Grundgesetzänderung nötig. Außerdem müssten Bund und Länder an einem Strang ziehen, denn die Wahltermine der Landtage werden auf Landesebene festgesetzt.