Der TagPistorius schließt Konsequenzen im Taurus-Abhörskandal nicht aus
Russland hat mit der belauschten Taurus-Besprechung von Bundeswehr-Offizieren nach Auffassung des Verteidigungsministeriums "einen Zufallstreffer" gelandet. Einer der Teilnehmer habe die Sicherheitsvorschriften nicht eingehalten. Persönliche Konsequenzen stehen "derzeit nicht auf der Agenda", sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius gestern bei der Bekanntgabe von Zwischenergebnissen der internen Untersuchung. Im "Frühstart" von RTL/ntv sagt der SPD-Minister nun, "jemand hat die Regeln nicht eingehalten, die klar vorschreiben, wie man sich in solche Gespräche einzuwählen hat." Das werde aufgearbeitet. "Und im Zweifel wird eben dieses Verhalten auch Konsequenzen haben", so Pistorius.
Der Verteidigungsminister zieht drei Lehren aus den Ermittlungen zum Taurus-Abhörskandal. Die wichtigste Erkenntnis aus den Untersuchungen, die wir bis jetzt kennen, ist ganz eindeutig die, dass unsere IT-Systeme, unsere Kommunikation nicht kompromittiert wurde", so Pistorius im"Frühstart". Zweitens gebe es kein technisches Problem. Drittens habe sich kein Dritter in die Konferenz der Offiziere eingewählt.