Der TagSchlamperei bei der Bundesagentur: Jeder fünfte Bescheid falsch
Eine interne Revision der Bundesagentur für Arbeit hat erheblich Mängel bei Bescheiden zum Arbeitslosengeld offengelegt. Laut einem Bericht der "Bild"-Zeitung ist gut jeder 5. Bescheid (22 Prozent) falsch. So seien oft zu niedrige Zahlungen an Arbeitslose geleistet worden. Zudem sei jeder 10. Antrag auf Arbeitslosengeld abgewiesen worden, obwohl ein Anspruch darauf bestand. Die Antragsteller erhielten stattdessen das niedrigere Bürgergeld.
Zudem seien bei Berechnungen Einmalzahlungen wie Weihnachtsgeld nicht berücksichtigt worden. Auch falsche Lohnsteuerklassen oder fehlende Werbungskosten sollen immer wieder aufgefallen sein. Dazu kommen Zahlendreher bei der Übertragung von Daten. Allerdings sollen einige Antragsteller auch zu viel Arbeitslosengeld erhalten haben. Das resultiert laut "Bild" etwa aus einer Wochenarbeitszeit der Betroffenen, die sich vor der Arbeitslosigkeit geändert hatte.
Konsequenz? Die örtlichen Arbeitsagenturen sollen stärker geprüft werden. Bis zum Jahresende sollen monatlich zehn neue Arbeitslosengeld-Bescheide der Ämter stichprobenartig in Augenschein genommen und die Ergebnisse an die Regionaldirektionen und die BA-Zentrale gemeldet werden.
Schlampige Berechnungen wurden bereits 2023 als eines der großen Risiken innerhalb der Bundesagentur für Arbeit ausgemacht, schreibt "Bild". Gebessert hat sich nichts, im Gegenteil. Die Fehlerquote bei der Bemessung des Arbeitslosengeldes sei weiter gestiegen, heißt es.
