Der TagScholz: Deutsche Beteiligung am Schutz der Infrastruktur in Ostsee
Deutschland will sich nach Angaben von Bundeskanzler Olaf Scholz für einen besseren Schutz der Infrastruktur in der Ostsee einsetzen. Deutschland werde sich mit seinen eigenen Möglichkeiten daran beteiligen, die Überwachung zu intensivieren, so Scholz bei einem Treffen von NATO-Staaten in Helsinki. "Selbstverständlich wird das bedeuten, dass wir auch mit deutschen Schiffen für die Sicherheit in der Ostsee Sorge tragen."
Hintergrund des Treffens von Vertretern der NATO-Staaten des Ostseeraums ist eine Serie vermuteter Sabotageakte gegen Unterseekabel. Laut Scholz muss davon ausgegangen werden, dass diese Unfälle "Teil einer hybriden Strategie sind, die europäischen Länder zu bedrohen". Die Vorgänge seien eine "sehr ernste Angelegenheit", betonte er.
Nach den Beratungen mit seinen NATO-Kollegen sprach Scholz von einem "wichtigen Treffen" und einem "Zeichen der Einheit". Die Länder seien bereit, sich gemeinsam der "Herausforderung zu stellen, die durch die hybriden Attacken auf unsere Unterwasserinfrastruktur entstehen können". Zudem würden neue Möglichkeiten entwickelt, um Sicherheit zu gewährleisten und auch die Verursacher möglicher Sabotageakte zur Rechenschaft zu ziehen. "Es wird deshalb auch weiter dazu gehören, dass wir gegen die russische Schattenflotte vorgehen", betonte Scholz. Die EU habe bereits Sanktionen auf den Weg gebracht, es könnten allerdings weitere gegen "konkrete Schiffe und Reedereien" folgen.