Der TagScholz setzt "Schwarze Null" als Ziel
Nachdem Kanzlerin Angela Merkel bereits gestern ihre Regierungserklärung abgegeben hat, lag es heute an Bundesfinanzminister Olaf Scholz, seine Pläne für die aktuelle Wahlperiode vorzustellen.
Im Bundestag hat der Vizekanzler die geplanten Milliardenausgaben der großen Koalition als ein Zukunftsprogramm für Deutschland verteidigt.
So sei etwa der Ausbau der Ganztagsangebote an Kitas und verstärkt an Grundschulen letztlich eine Entscheidung, um den Fachkräftemangel zu bekämpfen, sagte der SPD-Politiker im Bundestag. "All das ist notwendig für die Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft."
Scholz bekräftigte, keine neuen Schulden machen zu wollen: "Die 'Schwarze Null' ist deshalb zu Recht Gegenstand des Koalitionsvertrags." Das Staatsdefizit soll demnach weiter verringert werden.