Der TagSo viele Milliarden will Merz beim Bürgergeld sparen - mindestens
Bundeskanzler Friedrich Merz will beim Bürgergeld rund zehn Prozent der Kosten einsparen - eine Größenordnung von fünf Milliarden Euro im Jahr. Dies sagte der CDU-Vorsitzende in einem Interview von Sat.1 und nannte damit eine konkrete Sparvorgabe für Bundessozialministerin Bärbel Bas. "Nach wie vor bin ich davon fest überzeugt, dass sich zehn Prozent in diesem System einsparen lassen müssen", sagte Merz. Die Kosten für das Bürgergeld liegen derzeit bei rund 50 Milliarden Euro im Jahr. Auf Nachfrage bestätigte Merz in dem Interview, dass es um etwa fünf Milliarden Euro Ersparnis gehe. "Das ist ein Betrag, der muss möglich sein. Also wenn wir uns nicht mehr trauen, in einem Transfersystem, das in die falsche Richtung läuft, zehn Prozent einzusparen, dann versagen wir vor dieser Aufgabe." Das müsse "die Mindestgrößenordnung" sein.
