Der TagSöder legt SPD Austausch von Richterkandidatin Brosius-Gersdorf nahe
Ist das etwa die Lösung des Koalitionsstreits? Einfach schnell die aus Sicht der Union unliebsame Kandidatin austauschen und dann Schwamm drüber? Nach der verkorksten Wahl dreier neuer Bundesverfassungsrichter hat eben das CSU-Chef Markus Söder der SPD nahegelegt: einen Austausch der umstrittenen Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf. Gleichzeitig plädierte Söder mittelfristig für eine Reform des Wahlverfahrens, damit künftig nur noch eine einfache und keine Zwei-Drittel-Mehrheit nötig ist.
"Auf der umstrittenen Kandidatur liegt und lag kein Segen", sagte Söder nach einer Sitzung des CSU-Vorstands in München. Es habe viele Fragen und von vielen große Vorbehalte gegeben. Deswegen sei sein Rat: "Nicht mit dem Kopf durch die Wand." Zwei der vakanten Richterstellen würden auf jeden Fall mit SPD-Kandidaten besetzt. Die SPD solle aber "noch mal nachdenken und im Herbst einen zweiten Vorschlag präsentieren, der vielleicht besser geeignet ist". Das müsse allerdings die SPD selbst entscheiden und überlegen. SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hatte zuletzt bereits angekündigt: "Wir halten an unseren Kandidatinnen fest. Ich erwarte, dass die Mehrheit steht."