Der TagStreit um Arrow-3-Raketensystem: Wagenknecht widerspricht BSW-Abgeordnetem
Die Koalition aus BSW und SPD in Brandenburg startet denkbar wackelig. Beide Parteien haben im Landtag nur eine Mehrheit von zwei Stimmen - und unter der Woche hatte der Landtagsabgeordnete Sven Hornauf vom BSW angekündigt, SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke die Gefolgschaft zu versagen, sollte das Raketenabwehrsystem Arrow 3 in Brandenburg stationiert werden. "Wer die Aufstellung der Arrow 3 in Brandenburg unterstützt, kriegt meine Stimme nicht", hatte er erklärt.
Nun äußert sich BSW-Chefin Sahra Wagenknecht zu dem Streit. Zwar warnt sie im "Spiegel" vor einem Wettrüsten, sieht das israelische Raketenabwehrsystem aber nicht als Hindernis für die geplante Koalition. "Arrow 3 sind allerdings keine Angriffsraketen", erklärt sie. Brandenburg finanziere die Raketen nicht, die Entscheidung zur Stationierung sei auf Bundesebene getroffen worden. "Mit diesem Argument die neue Koalition zu torpedieren, finde ich nicht nachvollziehbar", sagt sie. Weiter erklärt sie: "Gegen ihre Anschaffung spricht, dass sie auch als Abwehrwaffen gegen russische Raketen wenig taugen." Die vier Milliarden Euro wären anders sinnvoller angelegt, meint Wagenknecht.
BSW-Landes- und Fraktionschef Robert Crumbach hatte Hornauf unterdessen am Mittwoch aufgefordert, über einen Mandatsverzicht nachzudenken. Bei der Vorstellung des Koalitionsvertrags sagte Crumbach, das BSW werde geschlossen für Woidke stimmen. Entweder mit Hornauf, oder dieser solle die Fraktion verlassen.