Der TagUSA setzen auf deutsche Koalition ohne SPD
Im Team von US-Präsident Donald Trump gibt es offensichtlich die Hoffnung, dass ein Ausscheiden der SPD aus der Bundesregierung den Weg für deutlich höhere Verteidigungsausgaben Deutschlands ebnen könnte.
Sie wisse, dass es bei Kanzlerin Angela Merkel und ihrem Teil der Koalition den Willen gebe, bei den Verteidigungsausgaben mehr zu tun, sagte die US-amerikanische Nato-Botschafterin Kay Bailey Hutchison in Brüssel. Ihrer Einschätzung nach arbeite Merkel daran, andere Partner in die Koalition zu bringen, um einen entsprechenden Haushalt aufstellen zu können.
Woher sie diese Wahrnehmung hat und wer die anderen Partner sein könnten, sagte Hutchison nicht.
Nach aktuellen Umfragen würde die Union aus CDU und CSU im Fall einer Neuwahl derzeit nur zusammen mit den Grünen auf eine Mehrheit im Bundestag kommen. Die Grünen lehnen extreme Erhöhungen der Verteidigungsausgaben aber wie die SPD ab.