Der TagVW-Affäre: Braunschweig kann keinen Etat planen
Die Affäre um manipulierte Abgaswerte bei VW-Dieselmotoren erreicht über Umwege auch deutsche Kommunen. Denn bei etlichen Städten und Gemeinden - vor allem in Niedersachsen - stammt ein Großteil der Einnahmen aus der Gewerbesteuer. Und die kommt oftmals von Volkswagen. Betroffen sind davon neben Wolfsburg auch Salzgitter, Emden und Braunschweig.
Als erste Stadt hat nun Braunschweig die Planungen für den kommenden Haushalt 2016 gestoppt. Oberbürgermeister Ulrich Markurth sagte: "Nach den derzeit vorliegenden Informationen ist aber klar, dass die Entwicklung bei VW gravierende Konsequenzen für unsere Gewerbesteuereinnahmen und damit für den städtischen Haushalt haben kann." Aktuell rechnet die Kommune mit Einnahmen von 717 Millionen Euro für das laufende Jahr. Fast ein Viertel stammt aus der Gewerbesteuer, die jedoch nicht allein von VW gezahlt wird. Hinfällig sei damit auch der Zeitplan. Die Stadt wird wohl ohne beschlossenen Etat ins Jahr 2016 gehen.