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Der TagVerfassungsschutz nimmt rechtsextremes Siedlungsprojekt ins Visier

22.06.2023, 15:07 Uhr

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) beobachtet laut Medienberichten das rechtsextreme Siedlungsprojekt "Initiative Zusammenrücken". Bei der vor allem in Sachsen aktiven Gruppe handele es sich um eine "rechtsextremistische Siedlungsbestrebung insbesondere mit völkisch-nationalistischer Ausprägung", zitierte die Berliner "tageszeitung" eine BfV-Sprecherin. Diese wolle "mittels des taktischen Zusammenzuges von völkisch-nationalistisch gesinnten Deutschen" den "Volkstod" abwenden und die "eigene Art" erhalten.

Die Initiative wirbt demnach seit Mitte 2020 um nationalistische Deutsche, die sich neben Sachsen auch in Thüringen ansiedeln würden. Dahinter steckt dem Verfassungsschutz zufolge "ein organisationsübergreifendes Netzwerk von Rechtsextremisten", heißt es in der "taz". "Ihre Vertreter bekunden offen und regelmäßig ein ausschließlich ethnisch geprägtes Volksverständnis unter häufiger Bezugnahme auf nationalsozialistische Begrifflichkeiten", zitierte die Zeitung die BfV-Sprecherin weiter.

Quelle: ntv.de