Der Tag

Der TagVorgänger nannte Ossis "diktatursozialisiert": Thüringer wird Ostbeauftragter

07.12.2021, 15:31 Uhr

Sein Amtsvorgänger ist wegen umstrittener Aussagen eine Mitschuld an der Wahlschlappe der CDU im Osten gegeben worden. Als neuer Ostbeauftragter der Ampel soll Carsten Schneider nun alles besser machen. Der aus Erfurt stammende SPD-Politiker sitzt seit 1998 im Bundestag. Er war von 2005 bis 2013 haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, danach stellvertretender Fraktionsvorsitzender und seit 2017 Erster Parlamentarischer Geschäftsführer.

Er folgt damit dem CDU-Politiker Marco Wanderwitz nach, der als Beauftragter der Bundesregierung für die neuen Länder dem Bundeswirtschaftsministerium zugeordnet war. Wanderwitz hatte im Bundestagswahlkampf für Aufsehen gesorgt, als er die Menschen in Ostdeutschland teilweise "diktatursozialisiert" genannt hatte. Er war deshalb auch aus den eigenen Reihen scharf kritisiert worden, Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer gab ihm eine Mitschuld am schwachen Abschneiden der CDU im Osten und der dortigen Stärke der AfD. Auch Wanderwitz selbst hat sein Direktmandat an einen AfD-Kandidaten verloren.

Quelle: ntv.de