Der TagWeitere Polizisten unter Rechtsextremismus-Verdacht
Probleme mit Rechtsextremismus, Rassismus und/oder Menschen, die sich selbst als "Reichsbürger" sehen, haben leider einige Behörden. Nun sind erneut Fälle in Sachsen bekannt geworden. Das dortige Innenministerium hat weitere sechs Verdachtsfälle von Rechtsextremismus in den Reihen der Polizei registriert. Das geht aus einer veröffentlichten Antwort des Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken im Sächsischen Landtag hervor. "Staatsfeinde haben im Staatsdienst nichts zu suchen", erklärte Linke-Innenexpertin Kerstin Köditz.
Betroffen sind Bedienstete der Polizeidirektionen Chemnitz, Leipzig und Zwickau sowie der Hochschule der Polizei in Rothenburg - unter anderem wegen Verharmlosung des Nationalsozialismus, verbotenen Grußformen und rassistischen Äußerungen. Zudem steht ein Polizist im Verdacht, selbst der Reichsbürger-Szene anzugehören. In allen Fällen wurden Disziplinarverfahren eingeleitet, fünf Betroffenen wurde die Führung der Dienstgeschäfte untersagt, was einer vorläufigen Suspendierung gleichkommt. In drei Fällen könnte es zur Entlassung kommen.
Erst kürzlich war auf einer Dienststelle in Mölln nahe Hamburg ein Rassismus-Skandal bekannt geworden:
