Der TagWissing: Deutschland drohen Auto-Fahrverbote am Wochenende
In der Ampel-Regierung gibt es Streit um eine Reform des Klimaschutzgesetzes. Mit Folgen, die bald jeder spüren wird? Bundesverkehrsminister Volker Wissing jedenfalls warnt vor drastischen Einschnitten für Autofahrer - bis hin zu Fahrverboten am Wochenende. Das geht aus einem Schreiben Wissings an die Fraktionschefs der Ampel-Fraktionen SPD, Grüne und FDP hervor.
In dem Brief heißt es, sofern das Klimaschutzgesetz nicht vor dem 15. Juli in Kraft trete, sei das Ministerium verpflichtet, ein Sofortprogramm vorzulegen, das die Einhaltung der Jahresemissionsmengen im Verkehr in den kommenden Jahren sicherstelle. Dafür wäre 2024 nach Wissings Argumentation eine deutliche Verringerung der Pkw- und Lkw-Fahrleistung notwendig. Diese wäre "nur durch restriktive und der Bevölkerung kaum vermittelbare Maßnahmen wie flächendeckende und unbefristete Fahrverbote an Samstagen und Sonntagen möglich".
