Panorama

"Lockdown" endet am 6. Juni Thüringen schafft Corona-Regeln ab

664b9d2bd1d4be65b7399bafd7c32db0.jpg

Bald ein Fall fürs Thüringer Heimatmuseum? Mundschutz ist in naher Zukunft in dem Bundesland nicht mehr landesweit verpflichtend in Geschäften und ÖPNV.

(Foto: dpa)

Zum 6. Juni sollen für Thüringer keine landesweiten Kontaktbeschränkungen und Mindestabstände, keine Mundschutzpflicht und sonstige Corona-Regeln mehr gelten. Landeschef Ramelow will sie durch lokale Krisenmaßnahmen ersetzen. Auch einen Regelbetrieb in Schulen und Kitas nimmt sich der Linken-Politiker vor.

Das Land Thüringen will Anfang Juni die allgemeinen Corona-Beschränkungen beenden. Damit würden landesweite Vorschriften zu Mindestabständen, dem Tragen von Mund-Nasen-Schutz sowie Kontaktbeschränkungen der Vergangenheit angehören. "Ab 6. Juni möchte ich den allgemeinen Lockdown aufheben und durch ein Maßnahmenpaket ersetzen, bei dem die lokalen Ermächtigungen im Vordergrund stehen", sagte Ministerpräsident Bodo Ramelow der "Thüringer Allgemeinen". Die Details sollen nach Angaben einer Regierungssprecherin am Dienstag in der Kabinettssitzung beraten werden.

Ramelow erläuterte: "Es sollen nur noch Empfehlungen ausgesprochen werden." Dort, wo sich das Infektionsgeschehen erneut negativ entwickle, müssten die "Zwangsmaßnahmen allerdings wesentlich deutlicher und wesentlich schneller wieder ergriffen werden". Dafür ist ein Grenzwert von 35 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche im Gespräch. Der Wert wird nach den zuletzt von der Staatskanzlei veröffentlichten Infektionszahlen lediglich in einem Landkreis überschritten: dem Kreis Sonneberg im Süden des Freistaates.

*Datenschutz

Den Plänen zufolge soll der Landeskrisenstab aufgelöst und durch ein Alarmsystem ersetzt werden, bei dem das Gesundheitsministerium die zentrale Steuerung übernimmt. Ein ähnliches Vorgehen gibt es in Thüringen bereits mit Blick auf Regionen mit einer besonders hohen Infektionsrate. Liegt diese in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt über dem Wert von 50, müssen die örtlichen Behörden Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie ergreifen, die über die Vorgaben des Landes hinausgehen. Das hatte bisher die Kreise Greiz und Sonneberg getroffen. Dabei hatten die Landratsämter unter Kontrolle des Gesundheitsministeriums strengere Beschränkungskonzepte ergreifen müssen.

Die aktuelle Corona-Verordnung des Landes gilt bis 5. Juni. Dann sollen den Angaben nach auch für Schulen und Kindergärten weitere Schritte hin zu einem regulären Betrieb gegangen werden, hieß es. Dazu müssten Lehrer und Erzieher die Möglichkeit erhalten, auch ohne Krankheitssymptome auf das Virus Sars-CoV-2 getestet zu werden. Die Kosten dafür soll den Plänen zufolge das Land tragen.

Nach Zahlen der Staatskanzlei lag die Infektionsrate landesweit zuletzt bei 5,8 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche. Insgesamt haben sich in Thüringen bisher nachweislich mehr als 2800 Menschen mit dem Coronavirus infiziert, 151 sind an oder mit einer solchen Infektion verstorben. Die Zahl der inzwischen genesenen Patienten wird auf mehr als 2400 geschätzt.

Quelle: ntv.de, jog/dpa