Ukraine-Krieg im Liveticker +++ 19:07 Russen dringen nach Otscheretyne vor - Unterlief ukainischen Verbänden Fehler? +++
An der Donezk-Front westlich von Awdijiwka sind russische Stoßtruppen nach monatelangem zähen Ringen unerwartet tief in die ukrainischen Linien vorgedrungen. Übereinstimmenden Berichten zufolge sind Teile der Ortschaft Otscheretyne in russischer Hand. Der jüngste russische Vorstoß bildet einen Angriffskeil, der tief in die ukrainischen Linien hineinreicht. Das ukrainische Militär wollte sich zu der Entwicklung an der Front bei Donezk bislang nicht offiziell äußern. Gerüchten zufolge soll den Russen der Einbruch bei Otscheretyne nur durch Zufall gelungen sein. Die ukrainischen Verbände, die mit der Verteidigung des Frontabschnitts beauftragt waren, hätten sich in Erwartung ihrer Ablösung zurückgezogen - obwohl die neuen Kräfte noch nicht vor Ort eingetroffen waren. Die genauen Abläufe sind noch unklar.
+++ 19:00 NATO will Atomwaffen-Stationierung nicht auf weitere Länder ausweiten +++
Die NATO hat nach Angaben ihres Generalsekretärs Jens Stoltenberg nicht vor, Atomwaffen in weiteren Mitgliedsländern zu stationieren. Es gebe keine Pläne, das bisherige Arrangement der nuklearen Teilhabe auszuweiten, sagte Stoltenberg bei einem gemeinsamen Auftritt mit dem britischen Premierminister Rishi Sunak vor in Polen stationierten britischen Soldaten. Am Montag hatte Polens Präsident Andrzej Duda erneut bekräftigt, sein Land sei offen für die Stationierung von US-Atomwaffen. Sowohl Duda als auch sein Sicherheitsberater hatten solche Überlegungen bereits in der Vergangenheit geäußert. In Polen ist der Präsident Oberbefehlshaber der Armee. Das EU- und NATO-Land Polen ist einer der engsten militärischen Verbündeten der von Russland angegriffenen Ukraine. Es grenzt auch an die russische Exklave Kaliningrad und an Russlands Verbündeten Belarus.
+++ 18:30 Ukraine wirbt mit Spezialklauseln um neue Rekruten +++
Plakate in den Städten, TV-Spots und eine massive Kampagne auf Social Media: Die ukrainische Armee wirbt mit aller Macht um neue Rekruten. Neue weitreichende Versprechungen sollen den Interessierten die Unterschrift erleichtern.
+++ 17:57 Ukrainische Behörden: Mehr als ein Dutzend Verletzte bei russischen Luftangriffen +++
Bei russischen Luftangriffen auf die Ukraine sind nach ukrainischen Behördenangaben mehr als ein Dutzend Menschen verletzt worden. Allein bei einem Drohnenangriff auf die Hafenstadt Odessa im Süden des Landes wurden in der Nacht neun Menschen verletzt, wie der ukrainische Rettungsdienst im Onlinedienst Telegram mitteilte. Unter den Verletzten waren demnach zwei Kinder, zwei von ihnen sind erst wenige Monate alt. In Odessa hatte der Drohnenangriff den Angaben zufolge Wohnhäuser beschädigt und einen Brand ausgelöst. Nach Armeeangaben wurden die Schäden von den Trümmern einer Drohne verursacht, die von der Luftabwehr abgeschossen worden war. In der angrenzenden Region Mykolajiw wurde nach Angaben der Behörden ebenfalls ein Mensch durch herabfallende Trümmer einer abgeschossenen Drohne verletzt. In der Region Dnipropetrowsk wurden nach Angaben des Gouverneurs nach einem Raketenangriff vier Verletzte ins Krankenhaus eingeliefert.
+++ 17:16 EU-Parlament beschließt Beschränkungen für zollfreie Agrarimporte aus der Ukraine +++
Das Europäische Parlament hat die geplanten Beschränkungen für die zollfreie Einfuhr bestimmter ukrainischer Agrarimporte beschlossen. Die Abgeordnete stimmten in Straßburg dafür, Obergrenzen für die zollfreie Einfuhr von Geflügel, Eiern, Zucker, Mais, Honig und Hafer einzuführen. Auf diesen Kompromiss hatten sich die Vertreter des Parlaments und der 27 Mitgliedstaaten Anfang April verständigt. Grundsätzlich sieht die Einigung weiter eine Verlängerung der seit 2022 geltenden Zollfreiheit für die Ukraine vor. Die zollfreie Menge für die betreffenden Agrarprodukte soll jedoch auf die durchschnittlichen Einfuhrmengen zwischen Mitte 2021 und Ende 2023 begrenzt werden. Auf Importe, die darüber hinausgehen, sollen wieder Zölle erhoben werden. Die geplanten Beschränkungen gelten als Reaktion auf die anhaltenden Bauernproteste in mehreren europäischen Ländern. Insbesondere polnische Landwirte blockieren seit Wochen Grenzübergänge zur Ukraine. Nach Darstellung von Bauernverbänden drücken die Getreideimporte aus der Ukraine die Preise in der EU.
+++ 16:45 Großbritannien will Verteidigungsindustrie auf Kriegsfall umstellen +++
Großbritannien will seine Verteidigungsindustrie auf den Kriegsfall umstellen. "Eine der zentralen Lehren aus dem Krieg in der Ukraine ist, dass wir größere Munitionsvorräte benötigen und die Industrie in der Lage sein muss, diese schneller wieder aufzufüllen", kündigt Premierminister Rishi Sunak an. Langfristig sollten zehn Milliarden Pfund (11,6 Milliarden Euro) für Munition bereitgestellt werden. Der Premier warnt auch: "Wir dürfen die Gefahr nicht überschätzen. Wir stehen nicht am Rande eines Krieges."
+++ 16:21 Litauen liefert weitere gepanzerte Fahrzeuge an die Ukraine +++
Litauen hat der Ukraine weitere Militärhilfe für den Kampf gegen Russland geleistet. Die Armee des baltischen EU- und NATO-Landes habe gepanzerte M577-Personentransporter an Kiew übergeben, teilte das Verteidigungsministerium in Vilnius mit. Nähere Angaben zur Anzahl oder Ausstattung der Fahrzeuge wurden keine gemacht.
+++ 15:52 Russische Wirtschaft wächst - laut IWF dank Krieg und Öl +++
Die russische Regierung hat ihre Prognose für das Wirtschaftswachstum in diesem Jahr angehoben. Das Bruttoinlandsprodukt werde um 2,8 Prozent zulegen, sagte das Wirtschaftsministerium am Dienstag voraus. Bislang war es von 2,3 Prozent ausgegangen. Zuvor hatte bereits der Internationale Währungsfonds (IWF) seine Prognose angehoben, und zwar von 2,6 auf 3,2 Prozent. Der IWF begründete dies mit den hohen Staatsausgaben und Investitionen im Zusammenhang mit dem Krieg gegen die Ukraine sowie den trotz westlicher Sanktionen hohen Einnahmen aus dem Ölexport. Wirtschaftsminister Maxim Reschetnikow sagte auf einer Kabinettssitzung, der Hauptfaktor für das Wachstum sei die inländische Verbraucher- und Investitionsnachfrage. Sein Haus rechnet auch für 2025 bis 2026 mit einem Wachstum von rund 2,3 Prozent.
+++ 15:26 Sicherheitsexperte zur Leistung westlicher Luftverteidigung gegen russische Drohnen +++
Das Ausmaß des Drohnenkrieges überrascht selbst Sicherheitsexperten wie Frank Umbach. Im ntv-Interview spricht der Politikwissenschaftler der Universität Bonn über die neue Bedrohung, die sich direkt an der Front fortlaufend weiterentwickelt und die Leistungsfähigkeit der NATO-Luftverteidigung.
+++ 14:51 Ukraine rechnet mit Offensive der russischen Armee im Sommer +++
Die Ukraine warnt vor einer Sommer-Offensive der Russen. "Wir bereiten uns vor. Ja, der Feind wird uns unangenehme Überraschungen bereiten", erklärt der Kommandeur der Nationalgarde der Ukraine, Olexandr Piwnenko, im Nachrichtenportal Liga.net. "Er wird in Gebieten agieren, in denen wir ihn nicht erwarten."
+++ 14:27 Russland kündigt verstärkten Beschuss der Ukraine an +++
Nach der Ankündigung der neuen US-Militärhilfe für die Ukraine hat Russland einen noch stärkeren Beschuss des von ihm seit mehr als zwei Jahren angegriffenen Nachbarlandes angekündigt. "Wir werden die Intensität der Schläge gegen logistische Zentren und Lager westlicher Waffen erhöhen", sagte Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu bei einer Besprechung hochrangiger Militärs. Westliche Militärexperten hatten seit Tagen davor gewarnt, dass Russland das Zeitfenster bis zum Eintreffen der neuen Waffen und Munition für die Ukraine für eine Intensivierung seine Angriffe nutzen könnte. Nach dem US-Repräsentantenhaus muss noch der Senat in Washington über das Hilfspaket von 61 Milliarden US-Dollar (rund 57 Milliarden Euro) abstimmen. Danach will US-Präsident Joe Biden es freigeben.
+++ 13:59 Kuleba droht Ukrainern im Ausland mit Einziehung zum Militärdienst +++
Die Ukraine will offenbar mehr im Ausland lebende Landsleute zum Militärdienst im Krieg gegen die russischen Invasionstruppen einziehen. Er habe Maßnahmen angeordnet, um die "faire Behandlung" von Männern im wehrfähigen Alter in der Ukraine und im Ausland wiederherzustellen, teilt Außenminister Dmytro Kuleba auf X mit. "Der Aufenthalt im Ausland entbindet einen Bürger nicht von seinen Pflichten gegenüber dem Heimatland", fügt er hinzu. Zuvor hatte die Ukraine den konsularischen Dienst für wehrpflichtige männliche Staatsbürger im Ausland inmitten einer nationalen Einberufungsaktion bis auf Weiteres eingestellt. Laut einer Hotline des Ministeriums gibt es Ausnahmen nur für die, die in die Ukraine zurückkehren. Kuleba kündigt an, dass die Regierung sich bald zu den Konsulardiensten äußern wird. "So sieht es jetzt aus: Ein Mann im wehrpflichtigen Alter ist ins Ausland gegangen, hat seinem Staat gezeigt, dass er sich nicht um dessen Überleben kümmert, und kommt dann und will von diesem Staat Leistungen erhalten", sagt er. "So geht das nicht. Unser Land befindet sich im Krieg."
+++ 13:40 Drohnenangriff auf Odessa - Flugabwehreinheit zeigt erfolgreiche Arbeit +++
Wie berichtet (Eintrag 06:10 Uhr), greift Russland die südukrainische Stadt Odessa in der vergangenen Nacht wieder mit zahlreichen Drohnen an. Dabei werden sieben Menschen verletzt, berichtet das ukrainische Militär. Aber es gibt auch Lichtblicke, wie ein Video in sozialen Medien zeigt. Dort ist die nächtliche Arbeit der Flugabwehrbrigade Odessa zu sehen. Und der gelingt es in dem Video, eine russische Drohne abzuschießen.
+++ 13:13 Hohe Verluste und 73 Tage für 5 Kilometer Raumgewinn: Russlands Pyrrhussieg bei Nowomychajliwka +++
Die Eroberung des ukrainischen Dorfs Nowomychajliwka bietet Russland nach britischer Einschätzung Möglichkeiten für einen weiteren Vorstoß. "Auf dieser Achse werden die russischen Streitkräfte vermutlich versuchen, auf den Ort Kostjantyniwka vorzurücken, zwei Kilometer westlich von Nowomychajliwka", teilt das britische Verteidigungsministerium mit. Weitere Vorstöße nördlich von Wuhledar könnten es zudem ermöglichen, die Abwehrpositionen der Stadt zu umgehen, die seit Langem von Russland angegriffen wird. "Diese Verteidigungsanlagen haben den russischen Bodentruppen extrem hohe Verluste beschert", heißt es in London. Die russischen Truppen benötigten für die Einnahme von Nowomychajliwka und eine Strecke von unter fünf Kilometern nach britischen Angaben 73 Tage. Zudem sei der Einsatz von Reserven nötig gewesen. "Dies zeigt die langsamen, aber schrittweisen Fortschritte, die die russischen Streitkräfte machen." Für den monatelangen Einsatz gegen den Ort habe Russland 30.000 Soldaten eingesetzt, erhebliche Mengen an Ausrüstung sei zerstört worden, heißt es unter Berufung auf ukrainische Angaben.
+++ 12:47 Munz: Hier hofft man auf Flüchtlingswelle aus Charkiw +++
Russland greift die Ukraine verstärkt an - Grund ist die bevorstehende Hilfslieferung etwa aus den USA. Denn diese werden "es der Ukraine erleichtern, die Frontlinie zu halten", erklärt ntv-Korrespondent Rainer Munz. Ziel Russlands ist unterdessen, in Charkiw eine Flüchtlingswelle auszulösen.
+++ 12:24 Ukraine attackiert russisches Aufmarschgebiet: 120 tote Zivilisten in Belgorod seit Invasionsbeginn +++
In der russischen Region Belgorod sind nach Angaben der dortigen Behörden seit Beginn des Ukraine-Kriegs 120 Zivilisten bei ukrainischen Angriffen getötet worden. 651 Menschen seien verletzt worden, teilt der Gouverneur der an die Ukraine grenzenden Region mit. Unter den Opfern sind demnach auch Kinder. 11 seien getötet und 51 verletzt worden. "Die Lage ist extrem schwierig. Die Angriffe gehen weiter. Weitere Menschen sterben", sagt Gouverneur Wjatscheslaw Gladkow in einer Videobotschaft. Er ruft die Bevölkerung dazu auf, während der Feierlichkeiten zum orthodoxen Osterfest am 5. Mai wachsam zu sein. Belgorod ist eines der zentralen Gebiete für das russische Militär, um Soldaten und Kriegsgerät in die Ukraine zu transportieren. Von dort aus erfolgen auch immer wieder Angriffe auf grenznahe ukrainische Städte wie Charkiw oder Sumy.
+++ 11:56 Zerstörter Fernsehturm in Charkiw könnte russische Offensive vorbereiten +++
Der Kreml führt eine konzertierte Luft- und Informationsoperation durch, um die Stadt Charkiw zu zerstören, die ukrainischen Truppen und die verbliebene Bevölkerung zu vertreiben. Am Montag zerstört ein russischer Marschflugkörper einen Fernsehturm in der Stadt. Dadurch sind die Fernsehsignale in der Gegend unterbrochen. Das berichtet der US-Thinktank "Institute for the Study of War". Russische Staatsmedien und Militärblogger rechtfertigen den Angriff mit der Behauptung, die ukrainischen Streitkräfte hätten auf dem Turm Kommunikations- und Koordinationsausrüstung für die Flugabwehr installiert. Russische Militärblogger loben die Genauigkeit des russischen Schlags. Bisherige Versuche, den Turm zu treffen, schlugen fehl. Der Kreml beabsichtigt damit möglicherweise, die Erinnerung an den Angriff auf die Stadt Kiew im März 2022 und die ersten Wochen der russischen Invasion in der Ukraine wachzurufen, um die Ukrainer vor einer weiteren Angriffsphase auf Charkiw in Panik zu versetzen. Es wird befürchtet, dass russische Truppen die Stadt in nächster Zeit auch am Boden in größerem Stil angreifen könnten.
+++ 11:27 Bericht: Griechenland sendet Patriot-System an Kiew +++
Nach Angaben des griechischen Nachrichtensenders Pronews beschließt die griechische Regierung, eines ihrer Patriot-Flugabwehrsysteme an Kiew zu liefern. Diese Übergabe geht einher mit "Garantien" der USA für die Sicherheit Griechenlands gegen potenzielle Bedrohungen, insbesondere aus der Türkei, während der Zeit, in der die Batterie abwesend ist. Die von Pronews zitierten Regierungsquellen geben an, dass die USA Griechenland zugesichert haben, dass alle beschädigten oder zerstörten Patriot-Batterien durch neue Systeme ersetzt werden. Darüber hinaus wird Griechenland ein wirtschaftliches Ausgleichspaket als Entschädigung erhalten. Die Patriot-Batterie, die verlegt werden soll, ist eine von zwei, die derzeit in Athen stationiert sind. Die griechische Luftwaffe besitzt insgesamt sechs Patriot-Batterien, von denen eine in Saudi-Arabien stationiert ist.
+++ 10:57 Staatseigentum veruntreut? Ukrainischer Minister unter Verdacht +++
Der ukrainische Landwirtschaftsminister Mykola Solsky wird Medienberichten zufolge der Korruption verdächtigt. Weder Solsky noch sein Ministerium wollten sich zu den Berichten äußern. Er wäre der erste Minister der Regierung von Präsident Wolodymyr Selenskyj, der in einem Korruptionsfall als Verdächtiger genannt wird. Solsky soll den Medienberichten zufolge in den unrechtmäßigen Erwerb von staatseigenem Land verwickelt sein. Die Nationale Antikorruptionsbehörde hatte mitgeteilt, es habe ein Komplott eines amtierenden Ministers aufgedeckt. Namen nannte sie nicht. Zuletzt gab es vermehrt Spekulationen über eine Regierungsumbildung.
+++ 10:29 Was Russland "nicht haben kann, macht es kaputt" +++
Russland richtet im Angriffskrieg gegen die Ukraine ungeheure Verwüstungen an. Im ntv-Frühstart skizziert Sicherheitsexperte Nico Lange das Kalkül hinter den weitflächigen Zerstörungen und übt deutliche Kritik an Europa. Die Unterstützung für die Ukraine sei hier viel zu zögerlich und müsse sich an der Unterstützung aus den USA messen lassen.
+++ 10:00 Ukrainische Truppen erzielen Erfolg südlich des Dnipro +++
Im Sommer 2023 gelingt es ukrainischen Soldaten in der Region Cherson, an das Südufer des Flusses Dnipro zu gelangen. Dort setzen sie sich bei Krynky fest und bauen einen sogenannten Brückenkopf auf. Im Februar erklärt der russische Verteidigungsminister Schoigu diesen für vernichtet. Das weckt schon damals Zweifel, nicht nur auf ukrainischer Seite. Russische Militärblogger und Einheiten vor Ort widersprechen der Kreml-Darstellung. Das Gegenteil scheint der Fall zu sein, wie ein aktuelles Video in sozialen Medien zeigt. Das zeigt eine ukrainische Flagge vermutlich auf einem Wasserturm in der Ortschaft Kosatschi Laheri. Dabei handelt es sich um einen Nachbarort von Krynky. Sollte das Video echt und aktuell sein, würde es bedeuten, dass der ukrainische Brückenkopf nach wie vor existiert und die ukrainischen Soldaten ihn sogar habe ausbauen können. Wie groß die Geländegewinne sind, lässt sich dagegen nicht ausmachen.
+++ 09:20 Russen verlieren Milliarden auf Schweizer Bankkonten +++
Die von der Schweiz im Zusammenhang mit den Sanktionen gegen Russland gesperrten Vermögen haben innerhalb eines Jahres deutlich abgenommen. Ende 2023 waren Vermögenswerte in Höhe von 5,8 Milliarden Franken eingefroren, wie das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) erklärt. Vor einem Jahr waren es noch 7,5 Milliarden Franken. Hauptgrund für diese Entwicklung war der Wertverlust von gesperrten Aktien und anderen Finanzanlagen, heißt es. Dieser starke Rückgang könnte den internationalen Druck auf das neutrale Land verstärken, Vermögenswerte sanktionierter Russen schneller zu identifizieren und zu blockieren. Die Schweiz übernimmt die Sanktionen der Europäischen Union (EU) gegen Russland wegen des Einmarsches in die Ukraine. Das Staatssekretariat für Wirtschaft ist für die Einhaltung der Sanktionen zuständig. Eine Konfiszierung privater russischer Vermögen zur Finanzierung des Wiederaufbaus der Ukraine ist in der Schweiz nicht zulässig. Die Regierung ist der Ansicht, dass eine solche Maßnahme der Bundesverfassung widersprechen würde.
+++ 08:41 Kommt US-Hilfe ganz schnell? Bradleys in Polen vor Transport nach Kiew +++
Geht es nach der Entscheidung des US-Repräsentantenhauses alles ganz schnell? Nachdem sich nach monatelanger Blockade die Republikaner erweichen ließen, dem 61-Milliarden-US-Dollar (57 Milliarden Euro) zuzustimmen, könnten die Waffenlieferungen an die Ukraine nun sehr schnell auf den Weg gebracht werden. Einem Bericht von "Politico" zufolge sollen sich darunter besonders viele gepanzerte Fahrzeuge befinden. Humvees, Mannschaftstransporter vom Typ M113 sowie Schützenpanzer des Typs Bradley wurden in dem Bericht konkret genannt. Letzte tauchen nun bereits in Videos in sozialen Medien auf - versandbereit auf Lastwagen in Polen. Von dort aus sollen sie nun offenbar zügig in Richtung Ukraine gebracht werden.
+++ 08:10 An der Kupjansk-Front wächst die Angst vor Umzingelung +++
Laut dem Thinktank Institute for the Study of War ist bestätigt, dass es an der Front bei Kupjansk schwere Positionskämpfe gibt. Die ukrainischen Streitkräfte fürchten, von Norden und Süden her umzingelt zu werden. Ein TV-Team besucht sie im Dorf Terny.
+++ 07:41 Rolle rückwärts in Berlin: Russisches Haus ist doch Außenstelle von Putins Propaganda-Apparat +++
Das Russische Haus in Berlin-Mitte ist nach Ansicht von Staatsanwaltschaft und Zoll doch eine Außenstelle des Propaganda-Apparats von Präsident Wladimir Putin und untersteht damit den EU-Sanktionen. Die Finanzierung des Hauses in der Friedrichstraße werten die Behörden nach "Tagesspiegel"-Informationen als Straftat. Die Staatsanwaltschaft ermittelt, die Zentralstelle für Sanktionsdurchsetzung beim Zoll führt Vermögensermittlungen. Im Sommer 2003 hatte das Auswärtige Amt erklärt, dass es nichts gegen das Haus unternehme. Kurz danach waren Ermittlungen eingestellt worden, weil die Verantwortlichen Diplomatenstatus haben. Nun kommt im Zuge eines anderen Falls heraus: Die Staatsanwaltschaft ermittelt doch weiter - "gegen Unbekannt sowie gegen die Mieter im Russischen Haus", wie ein Sprecher dem "Tagesspiegel" sagte. Der frühere Grünen-Politiker Volker Beck hatte Ende 2022 Strafanzeige gestellt - wegen Verstößen gegen das Außenwirtschaftsgesetz und gegen EU-Sanktionen infolge des russischen Invasionskrieges in der Ukraine.
+++ 07:09 Russische Rüstungsproduktion unterstützt? USA wollen chinesische Banken sanktionieren +++
Die USA bereiten einem Zeitungsbericht zufolge Sanktionen vor, um einige chinesische Banken vom weltweiten Finanzsystem auszuschließen. Die Behörden hoffen, damit Pekings Finanzhilfen für die russische Rüstungsproduktion zu unterbinden, berichtet das "Wall Street Journal" unter Berufung auf mit der Angelegenheit vertraute Personen.
+++ 06:38 Russische Rakete geht fehl und landet nahe russischem Dorf +++
Eine X59-Rakete wurde offenbar auf einem Feld in der Nähe des Dorfes Krasnoe in der Region Belgorod in Russland gefunden. Russischen Journalisten zufolge ist die Rakete 92 Kilometer von der Grenze zur Ukraine entfernt "ungewöhnlich" abgestürzt. Sie wurde bereits am 19. April gefunden. Das russische Militär zerstörte sie an Ort und Stelle. Zuvor zählten russische Medien mindestens 21 Bomben, die im März und April von russischen Flugzeugen auf russisches Gebiet oder die besetzten ukrainischen Gebiete fielen. Die russischen Behörden spielen solche Fälle herunter oder nennen sie einen "anormalen Munitionsabwurf".
+++ 06:10 Sieben Verletzte nach russischem Beschuss von Odessa +++
Russische Streitkräfte greifen in der Nacht zum 23. April ein Wohngebiet in Odessa mit Drohnen an und verletzen dabei sieben Menschen, darunter zwei Kinder, berichten die Streitkräfte der Ukraine. Nach Angaben des Militärs bricht als Folge des Beschusses ein Feuer aus. Mindestens 14 Wohnungen in der Stadt werden durch den Angriff beschädigt. Rettungskräfte retten Berichten zufolge 34 Menschen, darunter drei Kinder. Über das Ausmaß der Verletzungen der Opfer gibt es keine Angaben.
+++ 05:36 Selenskyj: Ukraine und USA haben Abkommen über ATACMS "abgeschlossen +++
Die Ukraine hat das Abkommen mit den USA über das taktische Langstreckenraketensystem ATACMS (Army Tactical Missile System) "abgeschlossen", sagt Präsident Wolodymyr Selenskyj nach einem Telefonat mit seinem amerikanischen Amtskollegen Joe Biden. Das US-Repräsentantenhaus verabschiedete am 20. April einen Gesetzentwurf über 61 Milliarden Dollar für Kiew und beendete damit einen monatelangen Stillstand. Die US-Hilfe ist seit Ende 2023 durch politische Querelen blockiert. Der Gesetzentwurf verpflichtet die Regierung Biden außerdem, ATACMS-Langstreckenraketen zu liefern, sobald dies "nach dem Inkrafttreten dieses Gesetzes" möglich ist. Die USA haben im Oktober 2023 nach monatelangen Überlegungen erstmals ATACMS-Raketen an die Ukraine geliefert. Das Paket umfasste nur die älteren Modelle mit einer Reichweite von 165 Kilometern. Neuere ATACMS-Varianten haben eine maximale Reichweite von rund 300 Kilometern und wurden bisher nicht an die Ukraine geliefert.
+++ 04:56 Tusk äußert sich zu Stationierung von Atomwaffen in Polen +++
Polens Regierungschef Donald Tusk fordert von Präsident Andrzej Duda weitere Details zu dessen Erklärung, Polen sei offen für die Stationierung von Atomwaffen. "Diese Idee ist sehr massiv und sehr ernst, würde ich sagen. Ich müsste alle Umstände kennen, die den Präsidenten dazu veranlasst haben, diese Erklärung abzugeben", sagt Tusk. Er wolle sich daher mit Duda treffen, um seine Absichten zu verstehen. "Ich möchte aber auch, dass eventuelle Initiativen von den Verantwortlichen sehr gut vorbereitet werden - und dass wir alle die Überzeugung haben, dass wir das wollen." Duda hatte zuvor in einem Interview mit der Boulevardzeitung "Fakt" bekräftigt, sein Land sei bereit für die Stationierung von US-Atomwaffen, sollte die NATO dies für nötig halten. "Wenn es eine solche Entscheidung unserer Verbündeten geben sollte, Atomwaffen im Rahmen der nuklearen Teilhabe auch auf unserem Territorium zu stationieren, um die Sicherheit der Ostflanke der NATO zu stärken, sind wir dazu bereit", sagt der Präsident.
+++ 03:41 London will Kiew mit weiterer Militärhilfe unterstützen +++
Großbritannien will die Ukraine mit weiterer Militärhilfe in Höhe von 500 Millionen Pfund (knapp 580 Millionen Euro) unterstützen. Premierminister Rishi Sunak werde die Hilfe bei einem Besuch in Warschau bekanntgeben, teilt sein Büro mit. Sunak reist am Dienstag zu Gesprächen mit dem polnischen Regierungschef Donald Tusk und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg in die polnische Hauptstadt. Dabei soll es um die Ukraine und die europäische Sicherheit gehen. Anschließend reist Sunak nach Deutschland, wo er am Mittwoch in Berlin Bundeskanzler Olaf Scholz treffen wird.
+++ 02:36 Regionalverwaltung: Russland greift sechs Gemeinden in der Oblast Sumy an +++
Wie die Regionalverwaltung mitteilt, griffen russische Streitkräfte im Laufe des Tages sechs Gemeinden in der nordöstlichen ukrainischen Oblast Sumy an. In den vergangenen 24 Stunden wurden im Gebiet Sumy mindestens 182 Explosionen gemeldet. Die Gemeinden Chotin, Myropillia, Yunakivka, Krasnopillia, Velyka Pysarivka und Seredyna-Buda wurden angegriffen. Die örtlichen Behörden meldeten keine Opfer oder Schäden an der zivilen Infrastruktur.
+++ 01:22 Selenskyj pocht auf Flugabwehr +++
Nach der Zerstörung des Fernsehturms in der ostukrainischen Metropole Charkiw fordert Präsident Wolodymyr Selenskyj erneut mehr internationale Hilfe bei der Verteidigung gegen russische Luftangriffe. Charkiw und andere ukrainische Städte bräuchten insbesondere Flugabwehrsysteme vom US-Typ Patriot, betont Selenskyj am Montag in seiner abendlichen Videoansprache. Die Lieferung zumindest eines weiteren Patriot-Systems hatte Deutschland kürzlich zugesagt.
+++ 23:43 Selenskyj: USA und Ukraine arbeiten an Sicherheitsabkommen +++
Die Ukraine und die USA haben nach Angaben des ukrainischen Staatspräsidenten Wolodymyr Selenskyj Gespräche über ein bilaterales Sicherheitsabkommen begonnen. Selenskyj spricht in seiner allabendlichen Videobotschaft von einem möglicherweise "beispielhaften" Abkommen. Zudem einigen sich Kiew und Washington Selenskyj zufolge auf die Lieferung von Raketen mit größerer Reichweite an die ukrainische Armee. Die Ukraine hatte in den vergangenen Monat bereits Sicherheitsabkommen mit mehreren NATO-Mitgliedstaaten abgeschlossen - darunter Deutschland, Frankreich und Großbritannien. Die Abkommen enthalten zwar keine militärische Beistandsgarantie. Sie haben aber große symbolische Bedeutung mit Blick auf die militärische, politische und finanzielle Unterstützung für die Ukraine in den kommenden Jahren.
+++ 22:02 Weltbank stellt Investitionen von 1,8 Milliarden Euro für die Ukraine in Aussicht +++
Der private Finanzierungsarm der Weltbank plant, in den nächsten 18 Monaten 1,9 Milliarden Dollar in Projekte in der Ukraine zu investieren, berichtet Reuters. Laut ihrer Website ist die International Finance Corporation (IFC) die "größte globale Entwicklungsinstitution, die sich ausschließlich auf den privaten Sektor in Entwicklungsländern konzentriert". Seit dem Beginn der russischen Invasion hat die IFC bereits 1,1 Milliarden Dollar in die Ukraine investiert. Die neuen Mittel werden in Projekte wie den Flusstransport auf der Donau oder die Energieerzeugung aus Sonnen- und Windenergie fließen. "Dies wird es uns ermöglichen, uns mit Investitionen zu befassen, die längerfristig angelegt sind und sich mehr auf Investitionsausgaben konzentrieren, also ein höheres Risiko darstellen, da es sich um Vermögenswerte handelt, die leider durch den anhaltenden Konflikt beschädigt werden könnten", sagt Lisa Kaestner, IFC-Regionalmanagerin für die Ukraine, gegenüber Reuters.
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Quelle: ntv.de, als/tkr/lve/dpa/AFP/rts/AP
