Politik

Sonderparteitag in Niedersachsen AfD-Spitze verwirrt mit Zu- und Absagen

Armin Hempel (re.) erklärt den AfD-Parteitag in Niedersachsen für abgesagt.  "Stimmt nicht", meint Landesvize Jörn König (li.).

Armin Hempel (re.) erklärt den AfD-Parteitag in Niedersachsen für abgesagt. "Stimmt nicht", meint Landesvize Jörn König (li.).

(Foto: picture alliance / dpa)

Nach großem Hin- und Her sagt der AfD-Landesvorsitz Armin Hampel den Parteitag in Niedersachsen "endgültig ab". Offenbar im Alleingang, denn Landesvize Jörn König dementiert prompt: Er wird stattfinden. So oder so: Für Hampel sieht es nicht gut aus.

In der AfD Niedersachsen gibt es erneut Chaos um den für dieses Wochenende geplanten Landesparteitag. Der parteiintern massiv unter Druck stehende AfD-Landesvorsitzende Armin-Paul Hampel sagte das Delegiertentreffen kurzfristig per E-Mail ab, wie der AfD-Landtagsabgeordnete Peer Lilienthal bestätigte. Wie Lilienthal sagte, gibt es allerdings eine zweite Mail von Landesvize Jörn König, derzufolge Landesparteitag doch stattfindet.

Lilienthal sagte, es werde sich wohl erst am Samstag zeigen, ob der Parteitag stattfinde oder nicht. "Entweder gehen die Türen auf - oder sie bleiben zu." Landeschef Hampel hatte Mitte Dezember schon einmal das Delegiertentreffen abgesagt, nachdem es zwei Einladungen an verschiedene Orte gegeben hatte. Danach berief Hampel allerdings den Parteitag wieder ein.

Die neue Absage kam nach Berichten des Norddeutschen Rundfunks (NDR) und der "Welt" am frühen Donnerstagabend per E-Mail. Hampel schrieb demnach, der Landesvorstand habe mehrheitlich entschieden, den ursprünglich für Samstag und Sonntag in Hannover angesetzten Landesparteitag "endgültig abzusagen". Allerdings steht dem die E-Mail seines als Kontrahenten geltenden Stellvertreters König entgegen.

Hampel nannte den Berichten zufolge als Gründe für die Absage eine Entscheidung des niedersächsischen AfD-Landesschiedsgerichts, wonach die durch den Landesvizechef König ergangene Einladung zu dem Landesparteitag aus formalen Gründen nicht als rechtsgültig anerkannt werden könne. Zudem sei eine von ihm selbst ergangene Einladung vor dem Landesschiedsgericht bereits angefochten worden, hieß es.

Hampel-Gegner treffen sich auch ohne Parteitag

Auf einem Landesparteitag würde wohl der Machtkampf zwischen Hampel und seinen Gegnern im Mittelpunkt stehen. Die AfD-Landtagsfraktionschefin Dana Guth kündigte bereits an, um den Landesvorsitz kandidieren zu wollen.

Dem NDR sagte Guth, ihre Kandidatur sei nicht als Herausforderung gedacht, sondern als "alternatives Angebot". Es gehe darum, den Streit im Landesverband zu befrieden. "Ich denke, das geht eben nur mit einem Neustart." Laut NDR erwägt auch König eine Bewerbung um den Landesvorsitz.

Der stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende Kay Gottschalk zeigte sich erbost über die Absage. Sollte dies wirklich ein Alleingang gewesen sein, dann müsse das Konsequenzen nach sich ziehen, sagte er. "Dann heißt es, rote Ampel für Hampel."

Auch wenn der Sonderparteitags der niedersächsischen AfD tatsächlich abgesagt werden sollte, wollen sich einige Hampel-Gegner trotzdem am Samstag in Hannover treffen. "Möglicherweise haben nicht alle Mitglieder die Absage per Post rechtzeitig bekommen. Deshalb werden wir dort sein", sagte Vize-Landeschef Oliver Westphal.

Quelle: ntv.de, sra/dpa/AFP

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