Demokraten wollen Senat erobern Amerika wählt mehr als nur den Präsidenten
31.10.2020, 18:53 Uhr
Diese Trump-Unterstützer im Bundesstaat Maine werben auch für die langjährige Senatorin Susan Collins.
(Foto: REUTERS)
Die amerikanischen Wähler müssen am Dienstag über vieles entscheiden: Neben dem Weißen Haus geht es auch um die Mehrheit im Zwei-Kammer-Parlament, dem US-Kongress. Hinzukommen wichtige Abstimmungen in den Bundesstaaten - über neue Gouverneuren oder halluzinogene Pilze.
Bei den US-Wahlen steht das Rennen zwischen Präsident Donald Trump und seinem Herausforderer Joe Biden im Zentrum der Aufmerksamkeit. Neben der Präsidentschaftswahl findet am Dienstag aber auch die Kongresswahl statt. Ein besonderes Augenmerk liegt dabei auf dem Senat, den die oppositionellen Demokraten erobern könnten.
Gewählt werden alle 435 Abgeordneten des Repräsentantenhauses sowie 35 der 100 Senatoren, also rund ein Drittel des Oberhauses. Abgeordnete werden in den USA für zwei Jahre gewählt, Senatoren für sechs Jahre.
Gratwanderung für republikanische Senatoren
Bislang haben Trumps Republikaner im Senat eine Mehrheit von 53 Stimmen. Im Repräsentantenhaus haben dagegen seit 2018 die oppositionellen Demokraten die Mehrheit: Sie stellen derzeit 232 Abgeordnete. Die Demokraten dürften ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus verteidigen - und haben auch Chancen, eine Senatsmehrheit zu erobern. Das wäre ein riesiger politischer Erfolg für die Oppositionspartei. Der Ausgang der Senatswahlen ist aber schwer vorherzusehen.
Viele republikanische Senatoren, die um eine Wiederwahl kämpfen, fürchten, Trumps Unpopularität könne sie das Amt kosten. In den vergangenen Wochen haben einzelne Senatoren deswegen versucht, sich vom Präsidenten zu distanzieren - ohne zugleich dessen Anhänger gegen sich aufzubringen. Eine sehr schwierige und riskante Gratwanderung.
Die Kongresswahlen sind äußerst wichtig: Das Parlament ist für die Gesetzgebung zuständig, ist Herr über den Haushalt und kann viele Vorhaben des Präsidenten blockieren. Unter anderem erfolgt die Bestätigung von Verfassungsrichtern durch den Senat, wie zuletzt im Fall der von Trump nominierten konservativen Juristin Amy Coney Barrett.
Weitere Wahlen und Referenden
Neben den Präsidentschafts- und Kongresswahlen werden am 3. November noch eine Reihe weiterer Wahlen abgehalten. So werden die Gouverneure von elf Bundesstaaten gewählt, außerdem Landesparlamente, Bürgermeister, Sheriffs und viele weitere Amtsträger.
Außerdem gibt es in vielen Bundesstaaten Referenden. So geht es um das Arbeitsrecht in Kalifornien, die Auswilderung von Wölfen in Colorado und die Entkriminalisierung halluzinogener Pilze im Hauptstadtbezirk Washington DC. Fünf Monate nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz in Minnesota stehen auch Polizeireformen auf Ebene vieler Städte und Landkreise zur Abstimmung.
Quelle: ntv.de, shu/AFP
