Politik

"Ein Land im Krieg" Assad bedauert Abschuss

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Assad während eines Interviews in Teheran.

(Foto: AP)

Syriens Präsident Assad findet in einem Interview Worte des Bedauerns wegen des kürzlich abgeschossenen türkischen Kampfflugzeugs. Er er klärt den Vorfall auch damit, dass sich sein Land "im Krieg" befinde. Unterdessen hegt Frankreich starke Zweifel an der Fortsetzung der zurzeit inaktiven UN-Beobachtermission.

Der syrische Präsident Baschar al-Assad hat den Abschuss eines türkischen Aufklärungsflugzeugs durch sein Land bedauert. Er wünschte, dass die Maschine nicht abgeschossen worden wäre, sagte Assad der türkischen Zeitung "Cumhuriyet". Er werde nicht zulassen, dass sich die Spannungen zwischen beiden Ländern zu einem offenen Kampf ausweiteten. Wann das Interview genau geführt wurde, ist nicht klar. Syrien hatte kürzlich ein türkisches Flugzeug abgeschossen, das zeitweise in den syrischen Luftraum eingedrungen war.

Die Maschine sei in einem "Luftkorridor" unterwegs gewesen, "der in der Vergangenheit drei Mal von der israelischen Luftwaffe genutzt" worden sei, sagte Assad. Assad wies die Anschuldigung der Türkei zurück, die syrische Luftabwehr habe den türkischen Kampfjet absichtlich abgeschossen. "Ein Land im Krieg handelt immer auf diese Weise", sagte er. Die Maschine sei sehr tief geflogen, und die syrische Armee habe den Jet für eine israelische Maschine gehalten. Der verantwortliche Soldat habe kein Radar zur Verfügung gehabt und habe daher nicht gewusst, aus welchem Land der Kampfjet stamme. Den Familien der beiden Piloten, die noch immer nicht gefunden wurden, sprach Assad sein Mitgefühl aus.

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Panzer der syrischen Armee nahe Idlib.

(Foto: dpa)

Unterdessen hegt Frankreich Zweifel an dem Sinn der UN-Beobachtermission in Syrien. Der Sicherheitsrat müsse seine Beobachter aus Syrien abziehen, sollte ein politischer Übergang nicht zügig auf den Weg gebracht werden, hieß es seitens des französischen UN-Botschafters. "Wenn es keinen politischen Prozess des Übergangs gibt, können wir uns nicht damit zufrieden geben, die Beobachter vor Ort zu lassen", sagte Gérard Araud. Erst wenn ein Übergangsprozess in Gang komme, sei die Beobachtermission "nützlich". Ansonsten müsse eine Reduzierung der Zahl der Beobachter oder gar ein Abzug der Mitarbeiter erfolgen.

Für die Vereinten Nationen sind derzeit 300 unbewaffnete Beobachter in Syrien vor Ort. Sie haben ihre Arbeit aber aufgrund der anhaltenden Gewalt ausgesetzt. Das Mandat für die Mission läuft am 20. Juli aus. Am Dienstag will UN-Generalsekretär Ban Ki Moon dem Sicherheitsrat Empfehlungen für die weitere Arbeit der Beobachter unterbreiten. Diplomaten zufolge könnte es darauf hinauslaufen, dass die Mission auf ein einfaches Verbindungsbüro verkleinert wird.

Überläufer unterwegs

Immer mehr ranghohe Militärs wenden sich derweil von Assad ab. Am Montag flüchteten sich nach Angaben des staatlichen türkischen Sender TRT Haber 85 Soldaten in die Türkei, darunter ein General. Von Oppositionellen und aus der Freien Syrischen Armee der Rebellen war zu erfahren, dass auch sieben Offiziere desertiert seien. Die meisten Soldaten hätten in der Provinz Homs gedient, in der die Regierung mit besonderer Härte gegen einen Volksaufstand vorgeht.

Aus der syrischen Armee haben sich inzwischen mehr als ein Dutzend Generäle abgesetzt. Viele weigerten sich, auf unbewaffnete Zivilisten zu schießen. Die Türkei, einer der schärfsten Kritiker der Regierung in Damaskus bietet bereits mehr als 33.000 syrischen Flüchtlingen sowie Rebellen der Freien Syrischen Armee Unterschlupf.

Allen internationalen Vermittlungsversuchen zum Trotz hat die Gewalt in den vergangenen Wochen dramatisch zugenommen. Am Montag beschossen Hubschrauber Duma, einen Vorort von Damaskus. Die Regierungstruppen nahmen die Rebellenhochburg zwei Tage nach der Erstürmung der Stadt erneut unter Feuer. Oppositionellen zufolge lagen verwesende Leichen auf den Straßen. Der Konflikt, in dem bereits Tausende Menschen ums Leben gekommen sind, droht immer mehr zu einem voll entfachten Bürgerkrieg zu werden.

Die internationale Gemeinschaft hat sich bislang nicht auf eine einheitliche Linie einigen können. Die UN-Vetomächte haben sich auf die Forderung nach einer Einheitsregierung geeinigt. Welche Rolle der umstrittene Staatschef Assad spielen soll, bleibt aber umstritten.

Quelle: ntv.de, jmü/dpa/rts/AFP

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