Politik

Die hässliche Erinnerung an 2005 Auf der "Dänen-Ampel" lastet ein Fluch

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Was Heide Simonis Torsten Albig da wohl flüstert?

(Foto: dapd)

Die Union kann es drehen und wenden, wie sie will. Auch wenn die CDU nach der Wahl Schleswig-Holstein knapp vorne liegt, werden andere versuchen, eine Regierung zu bilden: SPD, Grüne und SSW. Im Jubel über die mögliche "Dänen-Ampel" erinnern nun aber ein paar Spielverderber an das Jahr 2005. Ex-Ministerpräsidentin Simonis weiß, wovon die Rede ist.

Die Landtagswahl in Schleswig-Holstein lässt viele Machtoptionen zu: Rechnerisch reicht es für eine Große Koalition ebenso wie für eine klassische Ampel oder ein Jamaika-Bündnis. Doch aus den genannten Möglichkeiten wird vermutlich nichts werden. Zu weit voneinander entfernt liegen die beteiligten Parteien.

Am wahrscheinlichsten ist daher das, was spätestens seit dem Wahlabend alle als "Dänen-Ampel" kennen. Gemeint ist eine Koalition aus SPD, Grünen und dem Südschleswigschen Wählerverband (SSW). Letzterer vertritt die Interessen der dänischen Minderheit in Kiel, daher der Name "Dänen-Ampel". Und wer nachrechnet, erkennt: Mit 35 Mandaten lässt sich im Landtag eine Mehrheit bilden, und die drei Parteien kommen genau auf diese Anzahl an Sitzen.

Torsten ist nicht Heide

Das ist freilich reichlich knapp. Bei der SPD beginnt daher schon jetzt das große Zittern, denn die "Dänen-Ampel" ist schon einmal kläglich gescheitert. Ein Blick zurück: Nach der Landtagswahl 2005 verfügten CDU und FDP im Landtag über 34 Sitze. Die schon vorher gemeinsam regierenden SPD und Grüne kamen auf 33, der SSW stellte weitere zwei Abgeordnete. In dieser Konstellation entschlossen sich SPD, Grüne und SSW zur Bildung einer rot-grünen Minderheitsregierung, die vom SSW toleriert werden sollte. Die Partei der dänischen und friesischen Minderheiten war aber kein formeller Koalitionspartner.

Als sich die SPD-Frau Heide Simonis von dem Bündnis ins Amt wählen lassen will, scheitert das Vorhaben. Vier quälende Anläufe nahm Simonis, in vier Wahlgängen verwehrten ihr die Abgeordneten die eigentlich vorhandene Mehrheit. Ein Abweichler aus den eigenen Reihen machte ihr einen Strich durch die Rechnung. Simonis trat ab, der Ausdruck des "Heide-Mörders" war geboren. Die SPD musste zähneknirschend einer Großen Koalition als Juniorpartner zustimmen.

Auch jetzt hätte eine Dänen-Ampel mit 35 Sitzen eine Mehrheit von nur einer Stimme im Landtag. CDU und FDP verfügen gemeinsam über 28 Mandate, die Piraten über sechs. SPD-Spitzenkandidat Torsten Albig will sich vom Schatten des "Heide-Mörders" nicht schrecken lassen. "Ich heiße Torsten und habe da gar keine Angst vor", sagte er am Wahlabend. Zumal CDU und FDP anders als 2005 alleine nicht genug Stimmen hätten, um bei der Ministerpräsidentenwahl wieder eine Patt-Situation herzustellen.

Parteien wollen rasch sondieren

Ein neuerlicher Abweichler in den eigenen Reihen könnte Albig zwar in den ersten zwei Wahlgängen wie damals Simonis die Tour vermasseln, da er da noch die absolute Mehrheit braucht. Ab dem dritten Wahlgang aber würde ihm die einfache Mehrheit reichen - und da hätten CDU und FDP diesmal wohl geringere Aussichten, die Wahl zu blockieren: Denn dass die Piraten in diesem Fall mit ihnen gegen Albig stimmen würden, ist alles andere als ausgemacht.

Am Tag nach der Wahl bleibt Albig denn auch siegesgewiss. "Wir werden zeigen, dass Ein-Stimmen-Mehrheiten dafür erfunden wurden, dass man sie fünf Jahre durchhält", bekräftigte Albig in Berlin, wo er mit SPD-Parteichef Sigmar Gabriel vor die Presse trat. Gern verweist der 48-Jährge bei Zweifeln an der Stabilität dieser Lösung auf die Erfahrung der abgewählten schwarz-gelben Kieler Landesregierung. Die hatte auch nur eine Stimme Mehrheit.

Noch in dieser Woche wollen SPD, SSW und Grüne in erste Sondierungsgespräche treten, so der Grünen-Spitzenkandidat Robert Habeck. Anfang kommender Woche könnten dann Landesparteitage über die Aufnahme formeller Koalitionsverhandlungen entscheiden. Auch wenn unwahrscheinlich ist, dass es wie einst 2005 schief geht, schwebt die "Heide-Mörder"-Geschichte wie ein Damoklesschwert über der möglichen Verbindung. Von einem Versuch abhalten wird sie die drei Parteien davon jedoch wohl nicht.

Quelle: n-tv.de, mit AFP

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