Teilweise Wiederholung möglich Bei Wahl in Bremen kommt es zu Panne
26.05.2023, 16:58 Uhr
Nicht alle Stimmzettel sind im Zählzentrum angekommen.
(Foto: picture alliance/dpa)
Gut anderthalb Wochen nach der Wahl zur Bremischen Bürgerschaft fällt auf: Es fehlen die Stimmzettel von knapp 300 Wählerinnen und Wählern. Womöglich muss die Wahl deshalb teilweise wiederholt werden. Einige Abgeordnete könnten ihr Mandat verlieren.
Bei der Wahl zur Bremischen Bürgerschaft am 14. Mai ist nach Angaben der Wahlleitung eine Panne passiert: Etwa 280 Wahlzettel mit bis zu 1400 Stimmen sind verloren gegangen. Der Fehler wirke sich absehbar nicht auf die Sitzverteilung der Parteien aus, sagte eine Sprecherin der Wahlleitung. Innerhalb der Parteilisten könnte es aber Verschiebungen geben, sodass Nachrücker ins Landesparlament einziehen oder Abgeordnete ihr Mandat verlieren.
Die Landeswahlleitung wolle die Sache selbst vor das Bremer Wahlprüfungsgericht bringen. Dieses könnte notfalls eine Wiederholung der Wahl in den vier betroffenen Wahlbezirken anordnen.
In Bremen werden die Stimmzettel nicht am Wahltag abends im Wahllokal ausgezählt, sondern in ein zentrales Zählzentrum gebracht. Dort seien weniger Zettel angekommen als angegeben, sagte die Sprecherin. Mutmaßlich sei in vier Wahllokalen je ein Karton Stimmzettel zusammen mit ungenutzten Wahlunterlagen vernichtet worden.
Sieger der Wahl im kleinsten Bundesland ist die SPD vor der CDU. SPD, Grüne und Linkspartei wollen weiter gemeinsam regieren. Im Land Berlin war die Wahl zum Abgeordnetenhaus 2021 mit so vielen Pannen behaftet, dass sie in diesem Februar wiederholt werden musste.
Quelle: ntv.de, hul/dpa