Europaminister stimmen wohl zu Bericht: Bosnien wird EU-Beitrittskandidat
13.12.2022, 13:40 Uhr
Bald könnte aus dieser Vision Realität werden: Die EU-Mitgliedsstaaten gewähren Bosnien den Status eines EU-Beitrittskandidaten.
(Foto: picture alliance / PIXSELL)
Einem Bericht zufolge gewähren die Europaminister der EU-Staaten Bosnien den Status als Beitrittskandidat. Die offizielle Entscheidung könnte noch diese Woche fallen. Das Land werde damit für seine Reformanstrengungen belohnt. Es ist aber auch ein Signal an Kreml-Chef Putin.
Die Europaminister der EU-Mitgliedsstaaten haben sich darauf geeinigt, Bosnien-Herzegowina den Status eines EU-Beitrittskandidaten zu gewähren. Wie aus Diplomatenkreisen verlautete, soll die Entscheidung beim EU-Gipfel am Donnerstag offiziell bestätigt werden. Die EU-Kommission hatte den Kandidatenstatus für das Balkanland im Oktober empfohlen, dieser ist an Reformen bei Justiz und Verwaltung geknüpft.
Bisher sind insgesamt sieben Länder offiziell EU-Beitrittskandidaten: die Türkei, Nordmazedonien, Montenegro, Serbien und Albanien sowie die Ukraine und Moldau, denen die EU diesen Status im Juni gewährt hatte. Bis zu einer Aufnahme aller Länder können aber noch Jahre, wenn nicht Jahrzehnte vergehen.
Für die Bundesregierung erklärte Europa-Staatsministerin Anna Lührmann, Berlin empfehle den Kandidatenstatus für Bosnien-Herzegowina, da das Land "enorme Reformanstrengungen" unternommen habe. Die politischen Akteure im Land zeigten, dass sie "deutlich bereit sind, auf dem Weg in die EU auch die nötigen Reformen anzustoßen". Lührmann unterstrich insbesondere die Wahlen von Staatspräsidium und Parlament in Bosnien Anfang Oktober. Es sei gelungen, diese "in einem fairen und freien Umfeld abzuhalten, um eine Regierung zu bilden".
In der Republika Srpska, der serbischen Teilrepublik Bosnien-Herzegowinas, waren die Wahlen jedoch von Betrugsvorwürfen gegen den serbisch-nationalistischen Hardliner Milorad Dodik überschattet. Dodik, der als Verbündeter des russischen Präsidenten Wladimir Putin gilt, wurde nach einer Neuauszählung schließlich Ende Oktober als Sieger bestätigt. Die mangelnde Stabilität in Bosnien-Herzegowina ist seit Längerem problematisch: Seit einiger Zeit gibt es Abspaltungsbestrebungen in der Republika Srpska. Russland wird vorgeworfen, diese Bestrebungen zu unterstützen.
Die nun auf den Weg gebrachte Gewährung des EU-Beitrittskandidatenstatus für Sarajevo wird daher auch als Signal an Kreml-Chef Putin gewertet - ebenso wie bei den entsprechenden Entscheidungen zugunsten der Ukraine und Moldaus.
Quelle: ntv.de, als/AFP
