Politik

Beitritt zu Drei-Meere-Bündnis Berlin will neue Ostpolitik beginnen

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Heiko Maas: Wir nennen es neue Ostpolitik.

(Foto: imago/photothek)

Zwölf osteuropäische Länder haben sich seit einigen Jahren zu einer Initiative zusammengeschlossen. Es geht um Infrastruktur und Energieversorgung. Deutschland will Teil der Gruppe werden.

Deutschland will einer Staatengruppe aus zwölf osteuropäischen EU-Mitgliedern beitreten. Die 2015 von Polen und Kroatien ins Leben gerufene Gruppe vereint Länder zwischen den drei Meeren Ostsee, Adria und Schwarzes Meer. Die Drei-Meere-Initiative der Osteuropäer in der EU galt bisher als osteuropäisches Gegengewicht zur westeuropäischen Achse Paris - Berlin.

"Ich glaube, es ist auch innerhalb der Europäischen Union ein wichtiges Signal, dass ein Land wie Deutschland nicht nur nach Westen schaut, sondern vor allen Dingen auch unsere osteuropäischen Nachbarn auch über die Europäische Union hinaus in den Blick nimmt", sagte Außenminister Heiko Maas beim Gipfeltreffen der Initiative in der rumänischen Hauptstadt Bukarest. "Das ist das, was wir als eine neue Ostpolitik bezeichnen."

Mit Maas nimmt auf Einladung der rumänischen Gastgeber erstmals ein Vertreter der Bundesregierung an einem Drei-Meere-Gipfel teil. Der Außenminister strebt nun eine dauerhafte Teilnahme Deutschlands an den Treffen an. "Wir wollen dieses Forum nutzen, auch in Zukunft, um uns stärker einzubringen bei den Diskussionen, die unsere osteuropäischen Nachbarn führen", sagte er. Die zwölf Staaten wollen unter anderem ihre Interessen bei Infrastrukturprojekten und bei der Energieversorgung durchsetzen.

Quelle: n-tv.de, jwu/dpa

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