Letzte Deutsche ziehen abBosnien-Einsatz geht zu Ende
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Noch drei deutsche Soldaten sind in Bosnien. Sie werden in diesem Jahr abgezogen. Die FDP feiert die Ankündigung als "Kurswechsel in der Außenpolitik".
Der Bundeswehr-Einsatz in Bosnien-Herzegowina soll bis spätestens zum 15. November beendet werden. Das geht aus einem Schreiben von Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) und Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) an die Vorsitzenden der Bundestagsfraktionen hervor, das am Dienstag in Berlin bekannt wurde. Dem Schreiben vom 19. Juli zufolge beabsichtigt die Bundesregierung nicht, eine Verlängerung der Mission über den derzeitigen Mandatszeitraum hinaus zu beantragen.
In dem Schreiben wird die internationale Mission EUFOR ALTHEA in Bosnien als "überaus erfolgreich" gewürdigt. Auch wenn die innenpolitische Lage in dem Balkanland als noch "nicht befriedigend" eingestuft wird, sei "die Notwendigkeit einer abschreckenden militärischen Präsenz (...) mehr und mehr in den Hintergrund" getreten. Daher werde der Umfang der internationalen Kräfte bereits bis Ende August um etwa 70 Prozent reduziert. Auch soll der Schwerpunkt zunehmend bei der Ausbildung der einheimischen Streitkräfte liegen.
Noch drei Bundeswehr-Soldaten in Bosnien
Von deutscher Seite sind laut Verteidigungsministerium derzeit nur noch drei Soldaten im Bosnien-Herzegowina im Einsatz, obgleich das Mandat die Entsendung von bis zu 800 Soldaten zulässt. Dem Schreiben zufolge dringt Deutschland bereits seit einiger Zeit auf ein Ende der Mission, stößt dabei aber in der EU auf Widerstand. Daher soll der internationale Einsatz offensichtlich auch über den November hinaus weitergehen, dann aber ohne direkte Bundeswehr-Beteiligung. Lediglich als Reserve für Krisenfälle sollen im Rahmen der bestehenden EU-Battlegroups auch deutsche Soldaten weiter bereit stehen.
"Schwarz-Gelb holt Soldaten heim"
Der FDP-Bundestagsabgeordnete Patrick Kurth begrüßte das Vorgehen der Regierung mit den Worten "Schwarz-Gelb holt Soldaten in die Kasernen heim". Die Koalition habe damit "einen Kurswechsel in der Außenpolitik eingeleitet". Während es bis 2009 immer neue Bundeswehr-Einsätze gegeben habe, habe sich Deutschland seither "nicht an neuen Konflikten beteiligt, Soldaten abgezogen und Mandate nicht verlängert", erklärte Kurth.
Der EUFOR-Einsatz der Bundeswehr in Bosnien-Herzegowina hatte im November 2004 begonnen und sollte ein neues Aufflammen des Bürgerkrieges dort verhindern sowie den Friedensprozess absichern. Zuvor war die Bundeswehr bereits seit 1995 an den Vorgängermissionen UNPROFOR, IFOR und SFOR beteiligt, so dass es sich insgesamt um den bisher längsten Bundeswehr-Einsatz im Ausland handelt.