Politik

Schlömer legt Piraten-Vorsitz nieder @BuBernd tritt ab

Nicht nur FDP und Grüne, auch die Piraten versuchen nach der Wahlniederlage einen Neubeginn. Auf Twitter erklärt der Bundesvorsitzende Schlömer, nicht wieder für das Amt zu kandidieren. Bis zur Europawahl im Mai wollen die Piraten die Partei neu aufstellen.

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Bernd Schlömer am Sonntag bei der Wahlparty der Piraten. Kurz zuvor waren die ersten Hochrechnungen bekanntgegeben worden.

(Foto: dpa)

Zwei Tage nach der Bundestagswahl hat der Vorsitzende der Piratenpartei, Bernd Schlömer, seinen Rückzug angekündigt. "Tschüß #Piraten!", schreibt @BuBernd auf seinem Twitter-Account. "Das war es für mich. Ich ziehe mich zurück." Die Sprecherin der Piratenpartei sagte n-tv.de, Schlömer werde bis zum regulären Parteitag Ende November im Amt bleiben, dann jedoch nicht wieder antreten.

Bislang gibt es nur einen Kandidaten für die Nachfolge von "Bundesbernd" Schlömer: Auf dem Parteitagswiki der Piraten bewirbt sich der sächsische Landeschef Florian Unterburger als Bundesvorsitzender. Weitere Bewerbungen gelten allerdings als wahrscheinlich.

Die Piraten hatten bei der Bundestagswahl am vergangenen Sonntag 2,2 Prozent der Stimmen erreicht, ein Plus von nur 0,2 Punkten. "Das war ein Arschtritt von den Wählern", kommentierte die politische Geschäftsführerin der Partei, Katharina Nocun, das Ergebnis am Wahlabend.

Europawahl schon im Blick

Der Absturz war schon keine Überraschung mehr, seit Monaten hatten sich die Piraten nur noch mit sich selbst beschäftigt. Selbst in der NSA-Affäre um die massenhafte Ausspähung schafften sie es nicht, mit Protest oder Forderungen auf sich aufmerksam zu machen. "Wir haben uns nur empört, aber das reicht halt nicht", sagte Vorstandsmitglied Klaus Peukert am Sonntag. "Das machen die anderen auch."

Bereits vor der Wahl hatte Nocun in einem Interview mit n-tv.de eine sehr kritische Bilanz gezogen. "In den vergangenen zwei Jahren waren wir überfordert damit, als 12-Prozent-Partei gehandelt zu werden", sagte sie. "Wir hätten im Wahlkampf auch stärker polarisieren müssen, über den NSA-Skandal ist noch viel zu wenig gesprochen worden." Nun bräuchte die Piratenpartei "mehr Zeit, um Vertrauen wieder aufzubauen".

Vor allem aber konzentrieren sich die Piraten jetzt auf die Europawahl im Mai 2014, für die dann erstmal in Deutschland nur eine Drei-Prozent-Hürde gilt. "Bei der Europawahl im kommenden Jahr werden wir den Einzug wahrscheinlich schaffen", sagte Nocun. "Und zwar nicht nur in Deutschland, es gibt in den EU-Staaten schon mehr als 20 Piratenparteien."

Quelle: n-tv.de, hvo

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