Hohe Hürden, wenig ZeitViele Kleinparteien könnten auf dem Stimmzettel fehlenUnion und SPD sind sich einig: Vertrauensfrage im Dezember, Neuwahlen im Februar. Alles paletti. Oder doch nicht? Kleine Parteien stellt die Neuwahl vor große Probleme. Denn sie müssen Listen aufstellen und Unterschriften sammeln. In kürzester Zeit. Einige dürften es nicht schaffen.14.11.2024Von Markus Lippold
Person der WocheDie Europawahl wird zum Spektakel der SplitterparteienBei der Europawahl gilt keine Prozenthürde. Darum dürften die Deutschen in Rekordzahlen Kleinstparteien wählen. Die versprechen zum Teil Extremismus, aber auch wilde Dinge, vom Weltraumfahrstuhl über die Bierpreisbremse bis zum ewigen Leben. Ein lukratives Geschäft.04.06.2024Von Wolfram Weimer
Wahl zum AbgeordnetenhausWer mit wem an der Spree?Großer Wahltag in der deutschen Hauptstadt: Parallel zur Bundestagswahl stimmen rund 2,5 Millionen Berliner auch über die politischen Machtverhältnisse auf Landesebene ab. Der ntv.de Koalitionsrechner zur Abgeordnetenhauswahl.26.09.2021Von Martin Morcinek
Vorwurf staatlicher ÜberwachungBKA stellt mehr Anfragen zu InternetnutzernDie deutschen Behörden ermitteln immer öfter die Identität von Internetnutzern. Das geht aus einer Stellungnahme der Bundesregierung vor. Zwar ist die genaue Anzahl der Abfragen unklar, aber Kritik an staatlicher Überwachung gibt es trotzdem. 06.04.2019
Nach BelästigungsvorwürfenPiraten wollen Redas Ex-Büroleiter loswerdenGilles Bordelais, Zweiplatzierter auf der Europawahlliste der Piratenpartei, soll Frauen im EU-Parlament belästigt haben. Deswegen tritt die Europa-Abgeordnete Julia Reda aus der Partei aus und macht den Fall öffentlich. Nun zieht die Partei Konsequenzen. 28.03.2019
Politikerin erhebt VorwürfeJulia Reda tritt aus Piratenpartei ausDie Piratenpartei kämpfte im Europaparlament gegen die Urheberrechtsreform. Doch eine ihrer prominentesten Vertreterinnen war dabei auf sich allein gestellt. Schuld soll ein mutmaßlich sexistischer Mitarbeiter gewesen sein. Nun zieht Julia Reda die Konsequenzen.27.03.2019
Julia Reda über Artikel 11 & 13"Da geht es nicht nur um Youtube"Die geplante Urheberrechtsrichtlinie sei "extrem schädlich", sagt die Europaabgeordnete der Piraten, Julia Reda. Am meisten ärgert sie jedoch das Verfahren. "Das ist eine Verachtung von großen Teilen der Bevölkerung."10.03.2019
Männer und Frauen auf WahllistenPiraten wollen gegen Paritäts-Gesetz klagenDas Brandenburger Paritäts-Gesetz sorgt seit seiner Verabschiedung bundesweit für viel Aufsehen. Doch nicht alle zeigen sich mit der neuen Gleichberechtigungs-Offensive zufrieden. So sieht die Piratenpartei das dritte Geschlecht diskriminiert und will rechtliche Schritte einleiten.04.02.2019
Meinungsfreiheit in Gefahr?Kritiker laufen gegen EU-Urheberrecht SturmAm 20. Juni entscheidet das Europäische Parlament über einen zwingenden "Uploadfilter" für Online-Plattformen. Dieser soll das Urheberrecht an das Internet anpassen. Kritiker sehen in dem Vorstoß ein "Werkzeug der Überwachung und Nutzerkontrolle".16.06.2018
Neue Sperrklausel geplantEU hält Kleinstparteien vom Parlament fernFreie Wähler, Piraten und NPD - das sind drei Beispiele für Mini-Parteien, die im EU-Parlament sitzen. Das soll künftig nicht mehr möglich sein, wenn diese ein nicht deutlich höheres Wählervotum erhalten. Allerdings gilt dies erst zur übernächsten Wahl.07.06.2018
