Piratenpartei

Um nur wenige Tausend Stimmen verpasst das Bündnis Sahra Wagenknecht, das 2024 so kometenhaft aufstieg, den Einzug in den Bundestag. Für Linken-Chef van Aken ist das der Anfang vom Ende des BSW.

• Video Gysi erklärt: Darum wurde die Linke plötzlich so stark

Union und SPD sind sich einig: Vertrauensfrage im Dezember, Neuwahlen im Februar. Alles paletti. Oder doch nicht? Kleine Parteien stellt die Neuwahl vor große Probleme. Denn sie müssen Listen aufstellen und Unterschriften sammeln. In kürzester Zeit. Einige dürften es nicht schaffen. Von Markus Lippold

Bei der Europawahl gilt keine Prozenthürde. Darum dürften die Deutschen in Rekordzahlen Kleinstparteien wählen. Die versprechen zum Teil Extremismus, aber auch wilde Dinge, vom Weltraumfahrstuhl über die Bierpreisbremse bis zum ewigen Leben. Ein lukratives Geschäft. Von Wolfram Weimer

Großer Wahltag in der deutschen Hauptstadt: Parallel zur Bundestagswahl stimmen rund 2,5 Millionen Berliner auch über die politischen Machtverhältnisse auf Landesebene ab. Der ntv.de Koalitionsrechner zur Abgeordnetenhauswahl. Von Martin Morcinek

Marina Weisband war lange das Gesicht der Piratenpartei. Nun ist sie überzeugte Grünen-Anhängerin - aus verschiedenen Gründen. Einer ist auch ein persönlicher. Viele Menschen in Deutschland fragten sich längst: "Sind wir hier sicher?"

Die deutschen Behörden ermitteln immer öfter die Identität von Internetnutzern. Das geht aus einer Stellungnahme der Bundesregierung vor. Zwar ist die genaue Anzahl der Abfragen unklar, aber Kritik an staatlicher Überwachung gibt es trotzdem.

Gilles Bordelais, Zweiplatzierter auf der Europawahlliste der Piratenpartei, soll Frauen im EU-Parlament belästigt haben. Deswegen tritt die Europa-Abgeordnete Julia Reda aus der Partei aus und macht den Fall öffentlich. Nun zieht die Partei Konsequenzen.

Die Piratenpartei kämpfte im Europaparlament gegen die Urheberrechtsreform. Doch eine ihrer prominentesten Vertreterinnen war dabei auf sich allein gestellt. Schuld soll ein mutmaßlich sexistischer Mitarbeiter gewesen sein. Nun zieht Julia Reda die Konsequenzen.

Die geplante Urheberrechtsrichtlinie sei "extrem schädlich", sagt die Europaabgeordnete der Piraten, Julia Reda. Am meisten ärgert sie jedoch das Verfahren. "Das ist eine Verachtung von großen Teilen der Bevölkerung."

Das Brandenburger Paritäts-Gesetz sorgt seit seiner Verabschiedung bundesweit für viel Aufsehen. Doch nicht alle zeigen sich mit der neuen Gleichberechtigungs-Offensive zufrieden. So sieht die Piratenpartei das dritte Geschlecht diskriminiert und will rechtliche Schritte einleiten.

Am 20. Juni entscheidet das Europäische Parlament über einen zwingenden "Uploadfilter" für Online-Plattformen. Dieser soll das Urheberrecht an das Internet anpassen. Kritiker sehen in dem Vorstoß ein "Werkzeug der Überwachung und Nutzerkontrolle".

Freie Wähler, Piraten und NPD - das sind drei Beispiele für Mini-Parteien, die im EU-Parlament sitzen. Das soll künftig nicht mehr möglich sein, wenn diese ein nicht deutlich höheres Wählervotum erhalten. Allerdings gilt dies erst zur übernächsten Wahl.

Kurz nach der Schließung der Wahllokale liegt Multimilliardär Andrej Babis bei den Parlamentswahlen in Tschechien auf Platz eins. Die Sozialdemokraten stürzen ab. Mit dem Einzug ins Parlament kann dagegen erstmals auch die linksgerichtete Piratenpartei rechnen.

Der Wähler hat entschieden, das vorläufige Endergebnis steht fest: Bei der Bundestagswahl 2017 scheitert die Masse der angetretenen Kleinparteien an der Fünf-Prozent-Hürde. Der neue Bundestag wird dennoch so groß wie noch nie zuvor. Von Martin Morcinek

Der Hype ist groß - und währt nicht lange: Innerhalb weniger Jahre gelingt der Piratenpartei ein erstaunlicher Aufstieg, dem nun der Niedergang folgt. Am Sonntag fliegt sie vermutlich aus dem letzten Landtag. Was hat sie falsch gemacht? Von Gudula Hörr