Nach dem Vorbild von LNG-Terminals soll der Bau von Rüstungsfabriken in Deutschland schneller werden. Die Bundesregierung arbeitet an einer Strategie für eine modernere Verteidigungsindustrie. Wirtschaftsminister Habeck erwartet von Deutschland mehr Dominanz.

Die Bundesregierung will mit weiteren Maßnahmen die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands verbessern. Die Regierung arbeitet an einem Strategiepapier zur Modernisierung der Verteidigungs- und Sicherheitsindustrie, wie ein Sprecher von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck sagte. "Es wird in mehreren Ressorts erarbeitet."

Wirtschaft 16.07.24

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Zu Details äußerte sich der Sprecher nicht. Laut "Handelsblatt" sollen in dem Strategiepapier unter anderem beschleunigte Genehmigungsverfahren für die Errichtung von Rüstungsfabriken in Deutschland verankert werden. Nach dem Vorbild von Terminals für Flüssiggas (LNG) könnte der Gesetzgeber demnach Fristen verkürzen und Einspruchsmöglichkeiten durch Bürgerinitiativen beschränken, berichtete die Zeitung. Unter Berufung auf Regierungskreisen hieß es weiter, die Beteiligten planten, das Papier noch im August im Bundeskabinett zu beschließen.

Habeck fordert angesichts der wachsenden geopolitischen Bedrohung, dass Deutschland einen dominanteren Kurs in Europa einnehmen sollte. Die Freiheit sei von innen wie von außen bedroht, sagte der Vizekanzler mit Blick auf den wachsenden Populismus und Tendenzen zu Protektionismus der Zeitung. "In Europa warten alle auf Deutschland. Aber niemand auf der Welt wartet auf Europa."

Damit Deutschland in Europa eine wichtigere Rolle übernehmen könne, braucht es laut Habeck mehr Solidarität in der Gesellschaft. "Ich weiß, in Zeiten von Wahlkämpfen klingt das wie Gerede", erklärte der Grünen-Politiker, der als Favorit für die Kanzlerkandidatur bei den Grünen gilt. Es gebe aber "ein Ur-Gen", solidarisch zu sein. Nur damit könne sich "Deutschland angesichts der veränderten Weltlage behaupten", sagte Habeck.