Politik

Abrechnung mit Guttenberg De Maizière schilt Amtsvorgänger

Überkommene Strukturen und unzulängliche Planungsarbeiten findet Verteidigungsminister de Maizière bei der Übernahme des Ministeriums von seinem Vorgänger Guttenberg vor. Er spricht sogar von "unhaltbaren Zuständen". Fraktionsmitglieder bezeichnen die Äußerungen des neuen Verteidigungsministers als "knallharte Abrechnung".

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Kommt jetzt ans Licht, dass Guttenberg doch kein so guter Minister war?

(Foto: picture alliance / dpa)

Der wegen der Plagiatsaffäre von allen politischen Ämtern zurückgetretene Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) gerät jetzt auch wegen seiner Arbeit als Verteidigungsminister in die Kritik. Sein Nachfolger Thomas de Maizière (CDU) hat nach einem "Spiegel"-Bericht unhaltbare Zustände im Verteidigungsministerium bemängelt. In der Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in der vergangenen Woche habe er auf überkommene Strukturen und unzulängliche Planungsarbeiten hingewiesen. Das hätten mehrere Teilnehmer übereinstimmend berichtet.

Besonders mokiert habe sich de Maizière über die große Anzahl von Stäben im Haus, deren Sinn sich ihm nicht erschlossen habe. Ein Stab kontrolliere wohl den anderen Stab, lästerte de Maizière dem Bericht zufolge. Die Vorbereitungen für die Umstellung der Bundeswehr auf eine Freiwilligenarmee nach dem Aussetzen der Wehrpflicht seien unzureichend. Es sei eine große Herausforderung, ausreichend qualifizierte Bewerber zu finden.

Fraktionsmitglieder bezeichneten die Äußerungen des neuen Verteidigungsministers laut "Spiegel" als "knallharte Abrechnung". Der Name Guttenberg sei aber nicht gefallen. De Maizière habe immer nur von seinem Vorgänger gesprochen.

Bayern in großer Sorge

Vergangene Woche hatte auch Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) die Auswirkungen der Bundeswehrreform auf die Standorte vor allem im Freistaat als "möglicherweise dramatisch" bezeichnet. Nicht die Energiewende, die Bundeswehr sei seine mit Abstand größte Sorge, hatte Seehofer der "Augsburger Allgemeinen" gesagt. Auch Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) beklagte, "dass die ganze Diskussion um Freiwillige völlig in den Sternen steht". Die Zeitung hatte auch ein ungenanntes Mitglied der schwarz-gelben Landesregierung zitiert, Guttenberg habe ein "militär- und strukturpolitisches Desaster" hinterlassen. Ein anderes CSU-Vorstandsmitglied sagte dem Blatt, Guttenberg habe freiwillig Sparzusagen in Milliardenhöhe gemacht, "nur um sich von der 'Bild'-Zeitung als 'Spargott' feiern zu lassen".

Quelle: n-tv.de, dpa

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