Politik

Filz und Verflechtung Die "Berliner Krankheit"

Skandale und Affären - in Berlin an sich nichts Neues. In den zurückliegenden Jahren flogen immer wieder dubiose Finanzgeschäfte und Verflechtungen auf. Eine Reihe Politiker stolperte über den - roten wie schwarzen - Filz:

* Die Kreisel-Affäre: 1968 stellte die Architektin Sigrid Kressmann-Zschach ihren Plan für den "Steglitzer Kreisel" - ein 120 Meter hohes Büro- und Geschäftsgebäude im Berliner Stadtteil Steglitz - vor. Geschätzte Kosten: 180 Mio. DM. Die Stadt Berlin beteiligte sich mit 35 Mio. DM und bürgte für weitere 42 Mio. DM. Doch das Projekt erwies sich als krasse Fehlplanung, die Kosten explodierten, und 1974 musste die Architektin Konkurs anmelden. Die Folge: 1975 nahm Finanzsenator Heinz Striek (SPD) seinen Hut.

* Der KPM-Skandal: Mitte der siebziger Jahre wurde der Berliner Bürgermeister-Referent Jürgen Grimming mit Unterstützung aus Reihen der SPD kaufmännischer Direktor der Staatlichen Porzellanmanufaktur KPM. Kaum im Amt, ließ er sich beurlauben und erhöhte zudem noch das Gehalt zweier sozialdemokratischer Abteilungsleiter. Die Affäre kostete zwei SPD-Senatoren das Amt und trug 1977 zum Sturz des Regierenden Bürgermeisters Klaus Schütz (SPD) bei.

* Die Garski-Affäre: Im Herbst 1978 gewährte der Berliner Senat dem Architekten Dietrich Garski eine großzügige Bürgschaft, die bis auf 112 Mio. DM erweitert wurde. Mitverantwortlich dafür war auch der Regierende Bürgermeister Dietrich Stobbe (SPD). Als Garski 1980 pleite ging, waren Stobbes Tage als Regierungschef gezählt. Hans-Jochen Vogel (SPD) löste ihn im Amt ab, musste nach vorgezogenen Neuwahlen jedoch schon im Juni 1981 Richard von Weizsäcker (CDU) Platz machen.

* Der Antes-Skandal: Ein paar Notizen erschütterten 1986 Berlin. Bei Ermittlungen gegen den CDU-Baustadtrat Wolfgang Antes wegen des Verdachts auf Korruption tauchte ein Kalender des Baufinanziers Kurt Franke auf. Franke hatte darin Geldspenden an Politiker vermerkt - unter anderem an den Regierenden Bürgermeister Eberhard Diepgen (CDU), der insgesamt 75.000 DM erhalten hatte. Diepgen kam unbeschadet aus der Affäre heraus. Vor dem Untersuchungsausschuss konnte er nachweisen, dass er das Geld an die Partei abgeführt hatte. Antes hingegen steckte insgesamt 300.000 DM an Bestechungsgeldern ein und wurde daher zu fünf Jahren Haft verurteilt.

Quelle: n-tv.de

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