Verteidigungsministerin von der Leyen besucht die Bundeswehr-Einheiten in Afrika. Gerade erst wurde deren Kontingent in Mali aufgestockt, doch die Ministerin sieht noch Kapazitäten. Schließlich laufe der Afghanistan-Einsatz langsam aus.

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Politik 01.02.14

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sieht die Bundeswehr trotz neuer Aufgaben in Afrika noch nicht an der Grenze der Belastbarkeit. "Es hat Zeiten gegeben, da waren 11.000 Soldatinnen und Soldaten im Einsatz. Zurzeit sind 5000 Soldatinnen und Soldaten im Einsatz, da der Afghanistan-Einsatz sich dem Ende zuneigt", sagte die CDU-Politikerin zum Auftakt ihrer zweitägigen Afrika-Reise in der senegalesischen Hauptstadt Dakar.

"Von der Kapazität seitens der Soldatinnen und Soldaten ist dies durchaus ohne weiteres machbar." Auch der Generalinspekteur der Bundeswehr, Volker Wieker, sage sehr klar, dass die Bundeswehr die neuen Aufgaben erfüllen könne.

Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hellmut Königshaus, hatte dagegen mehrfach erklärt, dass er die Grenzen der Belastbarkeit bei der Bundeswehr zumindest in einigen Bereichen für erreicht oder sogar überschritten halte. Das Bundeskabinett hatte zuvor eine Ausweitung der deutschen Beteiligung an der EU-Ausbildungsmission in Mali von bisher höchstens 180 auf 250 Soldaten beschlossen. Von der Leyen war anschließend nach Afrika aufgebrochen.

Besuch bei Soldaten in Mali

Im Rahmen ihrer Afrika-Reise besucht von der Leyen zudem das Krisenland Mali. Nach politischen Gesprächen in der Hauptstadt Bamako wollte die Ministerin ins rund 60 Kilometer entfernte Koulikoro reisen, wo rund 100 deutsche Soldaten Pioniere der malischen Armee ausbilden. Das ist die Mission, die nun ausgeweitet werden soll.

Im Senegal traf die Ministerin zunächst die deutschen Soldaten, die mit Transportflugzeugen die Stabilisierungsmission im Norden Malis unterstützen. Das Wüstengebiet war zeitweise weitgehend in der Hand islamistischer Rebellen, bis französische und afrikanische Truppen vor einem Jahr intervenierten. An der logistischen Unterstützung sind derzeit rund 80 deutsche Soldaten beteiligt. Von der Leyen nannte deren Arbeit "wertvoll und unverzichtbar".

Nach einem Gespräch mit dem senegalesischen Verteidigungsminister Augustin Tine sagte von der Leyen, die Sicherheitslage in Mali sei ihr als beherrschbar und stabil geschildert worden. Aber die Terroristen seien noch nicht entwaffnet. "Ein Gefahrenpotenzial ist durchaus noch da", sagte sie. "Wir müssen wachsam bleiben und zurückdrängen heißt nicht, dass das Problem gelöst ist."