Politik

"Kein herzlicher Empfang zu erwarten" Diktator plant Reise nach New York

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Sudans Präsident al-Baschir droht im Falle einer Einreise in die USA die Auslieferung an den Internationalen Strafgerichtshof.

(Foto: picture alliance / dpa)

Er gilt als einer der brutalsten Diktatoren der Welt: Sudans Präsident al-Baschir. Obwohl ein internationaler Haftbefehl wegen Völkermords gegen ihn vorliegt, will er zur UN-Vollversammlung nach New York reisen. Dort droht ihm die Auslieferung nach Den Haag.

Der sudanesische Präsident Omar Hassan al-Baschir will trotz eines Haftbefehls vom Internationalen Strafgerichtshof (ICC) zur UN-Vollversammlung nach New York reisen. Er habe bereits den Flug und ein Hotel gebucht, erklärte al-Baschir auf einer Pressekonferenz.

Es sei sein Recht, in der kommenden Woche an der Versammlung teilzunehmen. Er sagte jedoch nicht, ob die USA ihm bereits ein Visum gewährt hätten. Ein ranghoher Vertreter des US-Außenministeriums hatte kürzlich damit gedroht, der sudanesische Präsident könne im Falle einer Reise nach New York "keinen herzlichen Empfang" erwarten.

Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag wirft al-Baschir Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord in der sudanesischen Krisenregion Darfur vor. Seit sich 2003 schwarzafrikanische Rebellen gegen die arabische Regierung in Khartum erhoben haben, sind in Darfur Gesetz und Ordnung zusammengebrochen. Die Gewalt erreichte in den Jahren 2004 und 2005 einen Höhepunkt, bevor sie abebbte. In dem Konflikt sind rund 200.000 Menschen ums Leben gekommen.

Die Regierung in Washington hat sich für eine strafrechtliche Verfolgung von al-Baschir starkgemacht. Allerdings sind die USA selbst nicht Mitglied des Gerichtshofes und damit auch nicht zu einer Auslieferung verpflichtet. Das Land hat jedoch in der Vergangenheit bereits dem Gerichtshof mehrere Verdächtige übergeben.

Quelle: n-tv.de, rts