Politik

Mohamed Ali im "ntv Frühstart" Erstes Quartal wurde "versemmelt"

Gesundheitsminister Spahn wird seiner Verantwortung nicht gerecht, so sieht es Linken-Fraktionschefin Mohamed Ali im "ntv Frühstart". Der Impfplan sei zumindest eine "kleine Neuigkeit".

Als ergebnislos hat Amira Mohamed Ali, Fraktionsvorsitzende der Linken im Deutschen Bundestag, den Impfgipfel am Montag kritisiert. Das Wort "Ablenkungsmanöver" sei in dem Zusammenhang naheliegend, "denn es ist in der Tat nicht besonders viel dabei herausgekommen", so Mohamed Ali im "Frühstart" von ntv.

Mohamed Ali sagte, es seien vor allem Dinge wiederholt worden, die bereits bekannt seien, wie das Versprechen der Bundeskanzlerin eines Impfangebots für alle bis Ende Sommer. "Das hat sie schon zwei Mal versprochen. Da gibt es nicht wirklich etwas Neues." Der Impfplan sei wiederum eine "kleine Neuigkeit".

Aus Sicht Alis hat die Bundesregierung einen großen Anteil an den schlecht gelaufenen Verhandlungen auf EU-Ebene. "Man sieht natürlich einen Zusammenhang zwischen fehlenden Impfdosen und dem Sterben besonders betagterer Menschen." Das Wort "Mitschuld" würde sie in dem Zusammenhang nicht verwenden, so Mohamed Ali, es habe aber "große Versäumnisse" gegeben, die eine "Mitursächlichkeit" dafür seien, "dass jetzt auch gerade betagtere Menschen zum Teil sterben müssen, die eben die Impfung zu spät erhalten. Das muss man leider feststellen".

Immer noch "das große Chaos"

Gesundheitsminister Jens Spahn trage weiterhin eine sehr große Verantwortung und werde dieser nicht gerecht: "Wir erleben ja immer noch das große Chaos", so Mohamed Ali. Weiter sagte die Linken-Politikerin über das Impfen in Deutschland: "Es ist doch verwunderlich, dass das jetzt erst zur Chefinnen-Sache geworden ist. Denn wenn nicht dieses Thema eines der wichtigsten ist: was denn dann?" Man müsse feststellen, dass das erste Quartal "versäumt und versemmelt worden" sei.

Mit Blick auf die aktuellen Corona-Maßnahmen forderte Mohamed Ali eine "verbindliche und realistische Perspektive" für die nächsten Wochen und Monate. Die Menschen seien müde von den Maßnahmen. "Dieses ewige auf Sicht fahren, das ist einfach zu ermüdend. Das kann man nicht aufrechterhalten", sagte die Linken-Politikerin.

Quelle: ntv.de, psa

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