Politik

Trump äußert neue Zweifel FBI sieht keinen Betrug bei Präsidentenwahl

US-Präsident Trump behauptet, er könne im November nur verlieren, wenn es nicht mit rechten Dingen zugeht. Nun legt er noch einmal nach. Derweil erklärt der FBI-Chef, in den USA sei bei vergangenen Wahlen vereinzelt betrogen worden, jedoch nicht im großen Stil.

Während US-Präsident Donald Trump erneut andeutet, bei der Präsidentschaftswahl am 3. November könnte manipuliert werden, sieht das FBI keine Zweifel an den Wahlergebnissen vergangener Präsidentschaftswahlen. FBI-Chef Christopher Wray erklärte, in den USA habe es bisher keinen Wahlbetrug im großen Stil gegeben. "Wir haben in der Vergangenheit auf nationaler Ebene keine Art von koordinierten Versuchen von Wahlbetrug erlebt", weder bei der Briefwahl noch anderweitig, sagte Wray bei einer Anhörung im US-Senat. Seine Aussagen sollten keinesfalls so ausgelegt werden, als würde das FBI die Verantwortung, solche Vorfälle zu untersuchen, oder die potenziellen Auswirkungen, die diese Dinge auf lokaler Ebene haben könnten, herunterspielen, sagte Wray. "Von Zeit zu Zeit haben wir Wahlbetrug auf der lokalen Ebene erlebt."

b5fb6771ea1f91e503ae53af4e64fbf7.jpg

FBI-Chef Christopher Wray spricht im Senat darüber, ob es bei vergangenen Wahlen zu Betrug gekommen ist.

(Foto: REUTERS)

Wray nannte es eine "große Herausforderung für einen Gegner", Betrug in einem so großen Ausmaß durchzuführen, dass er sich auf das Wahlergebnis auswirken würde. Dennoch sei das FBI mit Blick auf die Wahl am 3. November wachsam und beobachte die Situation genau, versicherte Wray. Das FBI warnte in einer Mitteilung vor Straftaten im Zusammenhang mit der Wahl und nannte unter anderem die doppelte Stimmabgabe.

Trump: Ich weiß nicht, ob die Wahl ehrlich sein kann

Weniger als sechs Wochen vor der Wahl schürte Amtsinhaber Trump weiter Zweifel an ihrem möglichen Ergebnis. "Wir müssen sicherstellen, dass die Wahl ehrlich ist. Aber ich weiß nicht, ob sie es sein kann", sagte Trump mit Blick auf per Post abgeschickte Stimmzettel. Trump behauptet bereits seit Wochen, dass millionenfach an US-Bürger verschickte Wahlunterlagen die Gefahr von Wahlfälschung drastisch erhöhten. Experten und Wahlverantwortliche bestreiten dies.

Trump sagte vor seinen Anhängern wiederholt, er sei überzeugt, die Abstimmung nur durch Wahlbetrug verlieren zu können. Wegen der Corona-Pandemie wird erwartet, dass deutlich mehr Wähler bei den anstehenden Präsidenten- und Kongresswahlen per Brief abstimmen. Die US-Demokraten befürchten, dass Trump mit seinen Warnungen den Boden bereitet, um das Ergebnis im Fall einer Niederlage anzuzweifeln.

Am Mittwoch weigerte der US-Präsident sich auf die Frage eines Reporters hin, vorab eine friedliche Machtübergabe zuzusichern. "Wir müssen abwarten, was passiert", sagte er stattdessen. Trumps Äußerungen lösten Kritik sowohl bei den Demokraten als auch bei Republikanern aus. Der Senat verabschiedete am Donnerstag eine Resolution mit einem Bekenntnis zur friedlichen Machtübergabe.

Quelle: ntv.de, hul/dpa