Flatrate, Koma, voll die DiscoGegenkonzepte verschieden
Ob Flatrate- oder Koma-Partys, Kampftrinken oder Wettsaufen: Städte und Gemeinden in Deutschland gehen unterschiedlich gegen Alkoholexzesse in Gaststätten und Discotheken vor.
Ob Flatrate- oder Koma-Partys, Kampftrinken oder Wettsaufen: Städte und Gemeinden in Deutschland gehen unterschiedlich gegen Alkoholexzesse in Gaststätten und Discotheken vor. Ausdrückliche Verbote von Flatrate-Partys bleiben die Ausnahme, wie eine Umfrage der dpa ergab. Bei diesen Partys können Disco-Besucher für einen Pauschalpreis unbegrenzt viel Alkohol trinken. Solche Angebote verstoßen nach einem Beschluss des Bund-Länder-Ausschusses jedoch gegen geltendes Recht. Denn das Gesetz verbietet die Alkohol-Ausgabe an erkennbar betrunkene Menschen. Es liegt an den Gemeinden, die Einhaltung dieses Gesetzes zu überprüfen.
Flatrate-Party abgesagt
In Brandenburg setzen die großen Städte auf den Dialog mit den Gastronomiebetreibern. Statt mit Paragrafen wollen sie die Veranstalter mit Argumenten überzeugen. "In Potsdam wird beobachtet, wo so etwas angeboten wird und dann das Gespräch gesucht", sagte eine Stadtsprecherin. "Mit einem Verbot ist es nicht getan." Die Gespräche zeigten Wirkung: Vor vier Wochen habe die Verwaltung einen Disco-Betreiber von seiner geplanten Flatrate-Party abgebracht.
Auch das Gewerbeamt von Frankfurt/Oder versucht bei Flatrate-Partys durch Auflagen den Ausschank in den Discos zu begrenzen. So dürften nicht alle Theken öffnen, und durch Pfandbecher würden die Warteschlangen am Zapfhahn verlängert. Verbote seien aber noch nicht notwendig gewesen. In München gibt es nach Angaben der Stadt "eine Hand voll Clubs", die Flatrate-Partys veranstalten. Hier habe es ebenfalls entsprechende Gespräche mit den Betreibern gegeben.
Keine Veranstaltungen in Franken
In Nürnberg sowie den Nachbarstädten Fürth und Erlangen gehören Flatrate-Partys bereits seit Wochen der Vergangenheit an. Stadt und Discothekenbetreiber haben Anfang April ein Abkommen gegen den Alkoholmissbrauch insbesondere von Jugendlichen getroffen. "Die freiwillige Vereinbarung greift", sagte Stadtrechtsdirektor Hartmut Frommer. Die Regelung sieht unter anderem den Verzicht auf Billig-Alkohol-Partys vor.
Verbot in Hannover
Hannover hat Flatrate-Partys jüngst generell verboten. Sechs Discothekenbetreibern, die solche Veranstaltungen angeboten hatten, sei ein Verbot zugesandt worden, sagte Ordnungsdezernent Marc Hansmann. Städtische Mitarbeiter würden die betroffenen Discotheken regelmäßig kontrollieren. In Bremen wird zurzeit noch über einen Gesetzentwurf verhandelt. Künftig soll im Gaststättengesetz ausdrücklich ein Verbot von Flatrate-Partys festgeschrieben werden.
"Schluss mit Flatrate-Saufen"
Im Leipziger Stadtrat hat die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Anfang Juni den Antrag "Schluss mit Flatrate-Saufen" eingebracht. "Die Stadt fordert die Lokale in Leipzig, die eine "Flatrate" oder andere pauschale Trinkangebote anbieten, nachdrücklich auf, dieses Angebot abzuschaffen", heißt es in der Vorlage. Die Stadt soll in den "uneinsichtigen Lokalen" die Einhaltung des Gaststättenrechts besonders häufig kontrollieren.
Kein neues Gesetz in Hamburg
In Hamburg soll es kein neues Gesetz geben. "Wir haben alle Bezirke auf den Beschluss des Bund-Länder Ausschusses Gewerberecht aufmerksam gemacht", sagte ein Sprecher der Gesundheitsbehörde. Gastwirte, die diese Regelungen missachteten, müssten mit dem Entzug ihrer Erlaubnis rechnen. In der Hansestadt ist das "Phänomen" der Flatrate-Partys nach Angaben der Polizei bisher jedoch kaum aufgetreten.
Keine Flatrate-Partys bekannt
Auch in Rostock sowie in Cottbus sind den Ämtern bislang keine Flatrate-Partys bekannt. Bei einer möglichen Ankündigung könnten sie nach Ansicht des Rostocker Stadtamtes auch nicht verboten werden. Dies könne nur auf Grund von Tatsachen geschehen. Dafür reiche eine Ankündigung nicht aus. Erst wenn es auf einer solchen Party zum heftig kritisierten "Koma-Saufen" und anderen Alkoholexzessen komme, könnten gewerberechtliche Schritte eingeleitet werden.
In Dresden habe es bislang keine Verbote gegeben, sagte ein Stadtsprecher. Gastwirten, die das Gesetz missachteten, indem sie Alkoholmissbrauch Vorschub leisteten und die Gesundheit der Gäste gefährdeten, könne jedoch die Gaststättenerlaubnis entzogen werden.
Kein Alkohol an Taumelnde
Generelle Verbote soll es auch in Köln vorerst nicht geben. Der Leiter des Kölner Ordnungsamtes, Robert Kilp, räumte aber ein: "Wenn Aufsichtsbehörden ein solches Verbot fordern, werden wir uns selbstverständlich nicht widersetzen." Das Kölner Ordnungsamt habe auch ohne Verbot ein Auge auf einzelne Flatrate-Partys. Wer Alkohol an taumelnde Leute ausschenke, habe die Konsequenzen zu tragen.
"Kein aktuelles Problem"
In Düsseldorf sind Flatrate-Partys laut Ordnungsamt "kein aktuelles Problem". Bei vereinzelten Veranstaltungen müssten die Betreiber im Vorfeld ein Konzept vorlegen, wie verhindert wird, dass Alkohol an Betrunkene ausgeschenkt wird. Außerdem könnten die Veranstalter zuverlässig mit einer Kontrolle rechnen. In Berlin setzt der Gesundheitssenat ebenfalls auf Kontrolle. Stadtübergreifende Zahlen zur Einhaltung der Regelungen gebe es aber nicht.
Handzettel gegen Alkohol im Übermaß
Neben ausgeweiteten Kontrollen bemüht sich die Stadt Mainz um Vorbeugung. In den kommenden Wochen sollen rund 1000 Plakate und nochmal so viele Handzettel in 450 Gaststätten, Discotheken und Jugendzentren aufgehängt und verteilt werden. Damit soll auf die Gefahren von Alkohol hingewiesen werden. In Koblenz wird das Thema in jährlich 50 bis 60 Veranstaltungen in Schulen vorgetragen.