Politik
Giuseppe Conte soll der neuen Regierung vorstehen.
Giuseppe Conte soll der neuen Regierung vorstehen.(Foto: REUTERS)
Donnerstag, 31. Mai 2018

Vereidigung am Freitag in Rom: Giuseppe Conte erhält Regierungsauftrag

Italien scheint nun doch eine neue Regierung zu bekommen: Nach neuerlichen Gesprächen zwischen Lega und Fünf-Sterne-Bewegung verkünden die Parteichefs nun einen Konsens. Im Laufe des Tages könnten Giuseppe Conte und seine Minister vereidigt werden.

Der Rechtswissenschaftler Giuseppe Conte hat in Italien erneut den Auftrag für eine Regierungsbildung zwischen Fünf-Sterne-Bewegung und rechter Lega bekommen. Der Rechtswissenschaftler nahm das Mandat am Abend an und soll heute mit den Ministern des populistischen Bündnisses vereidigt werden. Zuvor hatten sich die rechtsextreme Lega und die populistische Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) bei erneuten Verhandlungen über eine gemeinsame Regierungskoalition geeinigt.

"Alle Voraussetzungen für eine politische Regierung aus M5S/Lega sind erfüllt", erklärten die Parteivorsitzenden von Lega und M5S, Matteo Salvini und Luigi Di Maio, in einer gemeinsamen Mitteilung. Ein erster Anlauf war gescheitert, nachdem Italiens Präsident Sergio Mattarella die vorgelegte Kabinettsliste nicht akzeptiert hatte.

Paolo Savona.
Paolo Savona.(Foto: REUTERS)

Die Fünf-Sterne-Bewegung und Lega hatten erneut Giuseppe Conte als Ministerpräsidenten vorgeschlagen. Wirtschaftsminister soll der Ökonomieprofessor Giovanni Tria werden, verlautete aus Parteikreisen. Der ursprüngliche Kandidat der beiden Parteien für dieses Amt, der Euro-Kritiker Paolo Savona, soll nun Minister für Europäische Angelegenheiten werden. Lega-Chef Salvini übernimmt wohl das Amt des Innenministers. Fünf-Sterne-Chef Di Maio soll Industrieminister werden. Das Außenministerium dürfte demnach Enzo Moavero Milanesi führen.

Ein erster Versuch der beiden populistischen Parteien, eine Koalition unter dem kaum bekannten Justizprofessor Conte war am Veto von Staatspräsident Sergio Mattarella gegen Savona als Wirtschaftsminister gescheitert. Daraufhin hatte Conte das Mandat zur Regierungsbildung an Mattarella zurückgegeben, und dieser hatte am Montag den früheren IWF-Vertreter Carlo Cottarelli mit der Bildung einer Technokratenregierung betraut.

"Es hängt nicht von uns ab..."

Die Fünf-Sterne-Bewegung hatte daraufhin einen neuen Lösungsvorschlag gemacht. Um doch noch mit der Lega zu regieren und eine Übergangsregierung abzuwenden, könne man vom umstrittenen Savona abrücken und eine Person "mit gleichem Format" finden, erklärte Sterne-Chef Luigi Di Maio auf Facebook. "Es hängt nicht von uns ab...", schrieb Di Maio nun auf Facebook. "Es hängt ab von der anderen politischen Kraft, die Teil dieses Regierungsvertrags ist."

Bis zuletzt war fraglich, ob sich Lega-Anführer Matteo Salvini darauf einlassen würde. Seine Partei hat seit der Wahl am 4. März weiter zugelegt, weshalb sie von einer baldigen Neuwahl profitieren könnte. Die Sterne dagegen sind derzeit die stärkere Partei in einem möglichen Bündnis und haben somit ein größeres Interesse daran, zu regieren. Aus dem Quirinalspalast, dem Sitz des Staatspräsidenten, hieß es lediglich, man habe den Vorschlag Di Maios "mit großer Aufmerksamkeit" zur Kenntnis genommen.

Quelle: n-tv.de