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Panzerhaubitzen für Afghanistan Guttenberg rüstet auf

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Guttenberg in Afghanistan: "Politische Spitze steht hinter ihnen".

(Foto: APN)

Verteidigungsminister Guttenberg schickt schweres Geschütz nach Afghanistan: Panzerhaubitzen sowie Abwehrraketen und Schützenpanzer sollen die Bundeswehr besser schützen. Ein neues Mandat, wie von der SPD gefordert, lehnen Guttenberg und Kanzlerin Merkel ab. Derweil sinkt der Rückhalt für den Afghanistan-Einsatz weiter.

Angesichts der sich verschärfenden Sicherheitslage wird die Bundeswehr in Afghanistan nun mit schweren Waffen ausgerüstet. Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg kündigte bei einem Truppenbesuch in Masar-i-Scharif die Stationierung von zwei Panzerhaubitzen sowie weiterer Schützenpanzer an. Die Verlegung der schweren Waffen solle schnellstmöglich erfolgen.

Guttenberg versicherte, durch die neue Bewaffnung ändere sich der Charakter des Bundeswehr-Einsatzes in Afghanistan nicht. Die Ausrüstung solle sicherstellen, dass die deutschen Soldaten möglichst gut geschützt seien und ihren Auftrag wirkungsvoll erfüllen könnten, sagte der CSU-Politiker in einem ARD-Interview. Mit den schweren Waffen müsse vernünftig und verantwortungsvoll umgegangen werden, betonte Guttenberg.

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Die Panzerhaubitze 2000.

(Foto: dpa)

Neben den Haubitzen, die bis zu 40 Kilometer weit feuern können, soll die Bundeswehr TOW-Panzerabwehrraketen sowie zusätzliche Schützenpanzer vom Typ Marder zur Verfügung gestellt werden. "Das sind Grundvoraussetzungen, die geschaffen werden, um dem Auftrag dort auch gerecht zu werden", sagte der Verteidigungsminister.

Guttenberg stärkt Moral

Guttenberg besuchte zunächst das deutsche Regionalkommando in Masar-i-Scharif und flog anschließend weiter nach Kundus. Der Minister sagte, ihm sei wichtig, den "Soldaten vor Ort deutlich zu machen, dass die politische Spitze hinter ihnen steht". Begleitet wurde Guttenberg vom Generalinspekteur der Bundeswehr, Volker Wieker, sowie mehreren Bundestagsabgeordneten.

Nach Gesprächen mit deutschen Soldaten erklärte Guttenberg, auch die neue Bewaffnung hätte den Tod der drei Bundeswehrsoldaten am Karfreitag nicht verhindern können. Auch für die Zukunft seien weitere Veränderungen bei der Ausrüstung, abhängig von der Entwicklung vor Ort, möglich.

Der Tod der Soldaten in Gefechten mit den Taliban bei Kundus hatte eine neue Debatte über die Ausrüstung der Bundeswehr in Afghanistan ausgelöst. In dem Land sind seit 2002 insgesamt 39 deutsche Soldaten umgekommen.

Rückhalt sinkt

Nach dem Tod der drei deutschen Soldaten in Kundus ist die Zustimmung zum Afghanistan-Einsatz in der Bevölkerung laut einer Umfrage weiter gesunken. In einer am Mittwoch veröffentlichten Forsa-Erhebung im Auftrag des Magazins "Stern" sprachen sich 62 Prozent der Befragten für den Abzug der Bundeswehr aus. Es sei der höchste Wert, den das Institut bei dieser Frage bislang gemessen hat.

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Guttenberg sieht keinen Anlass, das Mandat für die Bundeswehr zu verändern.

(Foto: APN)

Guttenberg und Bundeskanzlerin Angela Merkel wiesen SPD- Forderungen nach einem neuen Bundestags-Mandat für den Einsatz in Afghanistan zurück. SPD-Chef Sigmar Gabriel hatte in der "Frankfurter Rundschau" gesagt, wenn die Bundesregierung den Einsatz für einen "Krieg" halte, müsse sie ein neues Mandat beantragen. "Das Mandat ist auf die Realitäten entsprechend ausgerichtet", sagte Guttenberg. Er mahnte: "Was Begriffs-Differenzierungen anbelangt, so sollte man die nie auf dem Rücken der Soldaten austragen."

Merkel will Mandat nicht verändern

Merkel hatte am Freitag bei der Trauerfeier für die getöteten Soldaten gesagt, die Soldaten würden den Einsatz in Afghanistan inzwischen "Krieg" nennen und hinzugefügt: "Ich verstehe das gut." Vize-Regierungssprecherin Sabine Heimbach sagte dazu: "Die rechtlichen Grundlagen des Einsatzes und des Bundestags-Mandats haben sich nicht verändert."

Trotz der Eskalation der Kämpfe hielt der Verteidigungsminister an seiner Einschätzung fest, dass es ab dem kommenden Jahr zu ersten Truppenreduzierungen kommen könnte. Ein Abzug werde aber schrittweise und verantwortungsvoll vollzogen, versicherte Guttenberg.

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McChrystal fordert nicht mehr, sondern bessere Soldaten.

(Foto: ASSOCIATED PRESS)

Zur Entsendung amerikanischer Soldaten in den deutschen Verantwortungsbereich in Nordafghanistan sagte der Minister: "Wir sind in einem Bündnis, und es ist etwas vollkommen Normales, dass in einem Bündnis unterschiedliche Bündnispartner Verantwortung übernehmen." Deutschland habe die Verantwortung für den Norden. "Das ist von den Amerikanern vollkommen akzeptiert."

USA rücken nach Kundus vor

Die USA wollen nach Angaben der Internationalen Schutztruppe ISAF bis zu 4500 Soldaten nach Nordafghanistan entsenden, die unter Bundeswehr-Befehl stehen sollen. Guttenberg sagte: "Wir freuen uns, dass wir die Amerikaner an unserer Seite haben. Sie schließen auch Fähigkeitslücken, die wir hier oben haben." Der Minister spielte darauf an, dass die US-Truppen rund 40 Helikopter nach Nordafghanistan schicken wollen, darunter auch Kampfhubschrauber.

Die Bundeswehr hat derzeit rund 4300 Soldaten in Afghanistan im Einsatz, davon etwa 900 in Kundus, der gefährlichsten Provinz im Norden.

McChrystal kommt

Am Montag wird NATO-Oberbefehlshaber McChrystal zu Gesprächen mit der Bundesregierung in Berlin erwartet. Der US-General trifft sowohl Guttenberg als auch Außenminister Guido Westerwelle (FDP). Vorgesehen sind außerdem Gespräche im Bundeskanzleramt sowie Treffen mit Bundestagsabgeordneten.

Es gehe um einen "Austausch über die aktuelle Lage", sagte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums. Zu einem Zeitungsbericht, wonach McChrystal bei seinem Besuch unter anderem für eine gezieltere Kampfausbildung der Bundeswehrsoldaten in Afghanistan werben wolle, sagte der Sprecher, der genaue Wortlaut von McChrystals Äußerungen sei dem Ministerium nicht bekannt. McChrystal wird nach Angaben aus dem Bundestag auch die verteidigungs- und außenpolitischen Fachpolitiker der Fraktionen treffen.

Quelle: n-tv.de, dpa/AFP/rts

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