Prien dringt auf Debatte"Irgendjemand muss am Ende auf den roten Knopf drücken können"
Europa muss in Bezug auf Verteidigung unabhängiger von den USA werden. Angesichts globaler Spannungen müsse deshalb über Abschreckung gesprochen werden, sagt Bundesministerin Karin Prien. Auch in Form von Atomwaffen.
Bundesbildungs- und Familienministerin Karin Prien dringt auf eine breitere öffentliche Debatte über die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands und Europas. Angesichts internationaler Spannungen und der Unsicherheit über die künftige Rolle der USA müsse die Bevölkerung stärker in sicherheitspolitische Fragen einbezogen werden, sagte die CDU-Politikerin in der ntv Sendung "Blome & Pfeffer".
Europa müsse sich ernsthaft mit der Frage auseinandersetzen, wie es sich im Zweifel auch ohne amerikanische Unterstützung verteidigen könne, sagte sie weiter. Dazu brauche es nach Ansicht von ntv-Moderator Nikolaus Blome eine eigene Atombombe. Frankreich und Großbritannien hätten zwar welche, aber das sei aus gutem Grund eine nationale Angelegenheit. "Das kann man jetzt nicht der EU-Kommission überantworten", so Blome. Prien stimmt dem zu und fügt hinzu: "Das ist auch sehr kompliziert, weil irgendjemand muss am Ende auf den roten Knopf drücken können - oder möglichst nicht. Aber es muss natürlich klar sein, wer dazu berechtigt wäre", sagte Prien. Über diese Fragen müsse jetzt offen gesprochen werden.
Hintergrund der Debatte sind auch Äußerungen von Ex-US-Präsident Donald Trump, der zuletzt erneut Ansprüche auf Grönland formuliert hatte. Trump müsse ernst genommen werden, betonte Prien. Es gebe in den USA aber auch viele politische und militärische Akteure mit deutlich anderer Haltung. "Deshalb müssen wir die Gesprächskanäle jetzt weiter pflegen, und wir sollten nicht dazu beitragen, die Situation zu eskalieren. Aber wir sollten uns das natürlich auch nicht bieten lassen."
Deutschland habe seit Beginn der Legislaturperiode sicherheitspolitisch umgesteuert, sagte Prien. Die Verteidigungsausgaben würden massiv erhöht, perspektivisch auf bis zu fünf Prozent. Dennoch reiche das nicht aus. Nötig sei vor allem ein stärker koordiniertes europäisches Vorgehen. Eine zentrale Aufgabe der Bundesregierung unter Kanzler Friedrich Merz werde es sein, eine gemeinsame europäische Linie in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu sichern.
Eine solche Debatte habe nach der Zeitenwende-Rede von Ex-Bundeskanzler Olaf Scholz im Februar 2022 gefehlt, kritisierte Prien. Es gehe dabei nicht nur um klassische militärische Bedrohungen, sondern auch um die Resilienz gegenüber hybriden Angriffen, die bereits stattfinden. "Diese öffentliche Debatte müssen wir jetzt führen und die Menschen auf dem Weg gewinnen, unser Land und unsere Freiheit verteidigen zu wollen", so die Ministerin.
Die ntv Sendung "Blome & Pfeffer" wird am Montag, dem 19. Januar um 20:15 Uhr und 23.30 Uhr auf ntv ausgestrahlt, auf YouTube und auf der Streamingplattform RTL +