Affäre um Thüringer WirtschaftsministerMachnig soll zahlen
Als Wirtschaftsminister von Thüringen verdient Matthias Machnig rund 150.000 Euro im Jahr. Doch zwei Jahre kassiert er doppelt – er nimmt auch noch Versorgungsleistungen aus seiner Zeit als Staatsekretär beim Bund. Jetzt wird er zur Kasse gebeten.
Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig hat über Jahre hinweg doppelte Bezüge von Land und Bund erhalten und soll nun einen hohen Betrag zurückzahlen. In Thüringer Regierungskreisen wird von bis zu 130.000 Euro ausgegangen. Ein Prüfergebnis zu den Bezügen liegt nun vor. Ohne Angaben zur Höhe der Rückforderungen zu machen, bestätigte das Finanzministerium den Abschluss der Prüfungen.
Berücksichtigt wurden die Ministerbezüge des SPD-Politikers von knapp 150.000 Euro pro Jahr sowie die Versorgungsleistungen aus seiner Zeit als Staatssekretär im Bundesumweltministerium. Grund der Rückforderung ist Regierungskreisen zufolge, dass die Versorgungsleistungen des Bundes nicht wie nach dem Thüringer Ministergesetz vorgeschrieben mit Machnigs Amtsbezügen verrechnet wurden.
Machnig hatte die Versorgungsleistungen des Bundes seit seinem Amtsantritt in Thüringen Ende 2009 mit 130.817,17 Euro beziffert und im September auf ein Treuhandkonto eingezahlt. Laut "Spiegel Online" kommen noch Zinsen von etwa 20.000 Euro hinzu. Machnig erklärte erneut, er werde Rückzahlungsforderungen des Landes nachkommen, wenn sie sich als berechtigt erweisen.